Frage an Olaf Schulze bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

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Frage von Uwe T. •

Frage an Olaf Schulze von Uwe T. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Gegenwärtig werden in der Lieberoser Heide und bei Jüterbog auf zwei großen Flächen Waldbrandriegel eingerichtet und Feuerwehrzufahrtswege gebaut, die vorher vom Kampfmittelräumdienst sondiert und ggf. beräumt wurden. Dies geschieht unter großem Medieninteresse, woraus man eine landesweite Praxis schließen könnte. Tatsächlich fuhren in den zurückliegenden Trockenmonaten/-Jahren nahezu täglich freiwillige Feuerwehrleute (u.a. meine Söhne, der Älteste als Wehrführer) in munitionsbelastete Waldbrandflächen, um ihrer Löschaufgabe nachzukommen. Sie vernachlässigten dabei ihren Grundsatzes des Selbstschutzes unwissentlich, denn auf den Einsatzfahrzeugen existieren weder Karten mit den Kampfmittelbelastungsgebieten, noch sind die Feuerwehrleute in die Gefahren von vorgesetzten Stellen eingewiesen bzw. geschult worden. Ferner fehlt es an grundsätzlich notwendiger Schutzkleidung, sowie Schutzeinrichtung an der Technik.

Wie wollen Sie in Ihrem Wahlbezirk dafür Sorge tragen, dass diese Missstände verhindert werden? Wie wollen Sie die Kampfmittelsondierung auf auch privaten Flächen organisieren? Wie gehen Sie in Zukunft mit dem Träger des zuständigen Brandschutzes um, der diese Zustände duldet und damit seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Kameraden der freiwilligen Feuerwehr nicht nachkommt?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr T.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Ich habe mich mit dieser Thematik, auch aus Berufsgründe, beschäftigt. Leider kann ich es nicht nachvollziehen das die Freiwilligen Feuerwehren über entsprechende Gefährdungen nicht unterrichtet sind. Vielleicht können Sie mir die entsprechende Kommune bennenen. Ich würde dies umgehend an die entsprechende Stelle, welche für die Fachaufsicht zuständig ist, weiterleiten. Mir ist beakannt, dass der Landkreis Dahme-Spreewald entsprechende Einsatzkarten mit Anschreiben an die Kommunen versandt hat. In diesen Karten sind die entsprechenden Gefahrenbereiche gekennzeichnet und Handlungsanweisungen festgeschrieben. Diese Verfahrensweise wurde auch durch die Lausitzer Rundschau in einem Artikel thematisiert, da die entsprechenden Briefe des Landkreises für Unsicherheit bei der Bevölkerung gesorgt haben. Ich persönlich habe in einer Sitzung des Kreistages dazu eine entsprechende Anfrage gestellt.
Was Ihre weiteren Fragen betrifft, so gebe ich Ihnen Recht, dass die Kampfmittelberäumung dringenst voran getrieben werden muss. Wir haben in vielen Teilen des Landes verseuchte Flächen. Ich möchte, dass das Land entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um die Beräumung und Vernichtung zu realisieren. Auch private Eigentümer dürfen davon nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden.
Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Schulze