Frage an Ole Schröder bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Ole Schröder
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Frage von Jürgen B. •

Frage an Ole Schröder von Jürgen B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Schröder,

heute (26.02.2010) wurde eine Aufstockung von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Parlament auch mit den Stimmen der CDU beschlossen.

Umfragen unter den Bürgerinnen und Bürgern haben als Ergebnis eine deutliche Ablehnung (etwa Zwei Drittel der Befragten) eines erweitereten Einsatzes ergeben und eine überwiegende Mehrheit hält die Floskel von "Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukush verteidigt" für obsolet.

Ich frage Sie, unter welchen Prämissen die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreterinnen und Vertreter eine solche Entscheidung herbeiführen?
- Sind es Entscheidungen aufgrund von Informationen, die dies rechtfertigen - und die den Wählerinnen und Wählern nicht bekannt gemacht werden? Das wäre recht fatal in einer demokratisch verfassten Republik!
- Sind es Entscheidungen, die abgehoben von der realen Lebenssituation hierzulande getroffen werden (Wieviele Kinder von Bundestagsabgeordneten sind in Afghanistan eingesetzt - Ich wage es nicht, eine Prognose abzugeben! - Tendiert diese Zahl gegen Null?).
- Sind es Entscheidungen, die aufgrund eines "globalen" politischen "Druckes" getroffen werden?
Wo bleiben dann die in der Globalisierung immer relevanten vielfältigen Positionen.
Und zum Schluss möchte ich Sie fragen, wie Ihre Abstimmung war.
Zwar befürchte ich, dass Sie das Vertrauen von über 60 % Ihrer Wählerinnen und Wähler nicht respektierten (denn auch vor der Budnestagswahl war die überwiegende Mehrzahl der Wahlberechtigten gegen den Afghanistaneinsatz), hoffe aber dennoch, dass Sie dem Fraktionszwang widerstanden ...

Beste Grüße

J.Georg Brandt

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Brandt,

ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt, transparent und ohne Umwege über Dritte kommunizieren. Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt.

Der direkte Kontakt in meinen Sprechstunden und auf den vielen Veranstaltungen im Wahlkreis, per Brief oder auch per E-Mail ist wesentlich konstruktiver, als der Umweg über „Abgeordnetenwatch“. Und ich lade Sie herzlich dazu ein, diese Gelegenheiten auch zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich auf meiner Internetseite über meine politischen Initiativen zu informieren und auch dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen.

Eine schnellstmögliche Beantwortung von schriftlichen Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Pinneberg sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen innenpolitischen Fachgebieten sind für mich selbstverständlich. Schicken Sie Ihre Anfrage bitte an mein Berliner Büro, an mein Büro im Wahlkreis oder per E-Mail (ole.schroeder@bundestag.de) unter Angabe Ihrer postalischen Adresse, damit ich Ihnen direkt antworten kann.

Angesichts der verschiedenen direkten Kontaktmöglichkeiten bitte ich Sie um Verständnis, dass ich auf Anfragen über Abgeordnetenwatch mit diesem standardisierten Schreiben antworte.

Mit freundlichen Grüßen

Ole Schröder

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.