Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Aus Gründen der Transparenz ist es wichtig, dass Abgeordnete offenlegen, welche Einkünfte sie haben und wo sie sich neben ihrem Mandat engagieren. Die Grünen haben sich seit jeher für diese Regelung eingesetzt.

Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben aufgrund der Verhaltensregeln gemäß § 45 des Abgeordnetengesetzes insbesondere hinsichtlich ihrer Nebentätigkeiten umfangreiche Anzeigepflichten gegenüber dem Bundestagspräsidenten bzw. der Bundestagspräsidentin. Dazu gehören Angaben zur beruflichen Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Bundestag, zu entgeltlichen Tätigkeiten neben dem Mandat und zu Funktionen in Unternehmen sowie in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts. Auch Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen müssen angezeigt werden, ebenso Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften und Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten oder Vermögensvorteile. Die Abgeordneten müssen ihre Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau anzeigen, sofern sie monatlich über 1.000 Euro oder jährlich über 3.000 Euro liegen. Diese veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten sind öffentlich im Internet einsehbar und werden nach der Anzeige gegenüber dem Präsidium des Deutschen Bundestages laufend aktualisiert.

Eine Aufstellung der Nebeneinkünfte von Herrn Nouripour finden Sie dort sowie auf seiner eigenen Homepage.

Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour