Sehr geehrter Herr Bohnhof, welche Änderungen würden Sie persönlich an den Regeln und Abläufen des Deutschen Bundestages vornehmen, wenn Sie die Möglichkeit dazu hätten?
Dabei denke ich beispielsweise an die Gestaltung der Redezeiten, den Umgang mit Ordnungsrufen, die parlamentarische Debattenkultur oder die Rechte der Abgeordneten. Mich interessiert insbesondere, ob Sie die bestehenden Regelungen für sinnvoll halten oder an bestimmten Stellen Reformbedarf sehen.
Welche konkreten Änderungen würden Sie gegebenenfalls vorschlagen und warum?
Vielen Dank für Ihre Zeit und die Beantwortung meiner Frage.
Ehe wir über Änderungen reden, bin ich dringend dafür, dass die bestehenden Regeln und Abläufe für alle Fraktionen gleichermaßen gelten.
Der AfD wird als einziger Fraktion seit bald zehn Jahren der Zugang zum Bundestagspräsidium verwehrt, indem die anderen Fraktionen regelmäßig gegen unsere Kandidaten stimmen. Am Beginn der laufenden Wahlperiode stand der AfD das Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitzende zu. Wie schon in der letzten Wahlperiode wurden unsere Kandidaten aber nicht gewählt. Außerdem wird uns ein angemessener Fraktionssitzungssaal verwehrt.
Sicher kann man auch über Änderungen nachdenken, aber fürs erste fordere ich die Anwendung normaler demokratischer Verfahren und eine Rückkehr zur jahrzehntelang geübten parlamentarischen Praxis.
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