Frage an Peter Hintze bezüglich Verkehr

Portrait von Peter Hintze
Peter Hintze
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Peter Hintze zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Andreas B. •

Frage an Peter Hintze von Andreas B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hintze,

Ich habe heute morgen am Bahnhof Wuppertal-Oberbarmen die Ausstellung "Zug der Erinnerung" ( www.zug-der-erinnerung.eu ) gesehen, eine Dokumentation der Beteiligung der damaligen Reichsbahn an der Deportation und Ermordung Hunderttausender Menschen aus ganz Europa. Ausstellungsschwerpunkt sind insbesondere die Opfer im Kindesalter.
Die Thematik ist an sich schon erschütternd und beschämend - aber hier meine Frage: Wie kann es sein, dass die DB den Ausstellungsorganisatoren hohe Trassen-, Stations- und Anschlussgebühren in Rechnung stellt und damit die öffentliche Auseinandersetzung und Aufarbeitung dieses Kapitels offensichtlich behindert? Wie kann man die Vorstellung ertragen, dass hier ein zweites Mal mit diesen Verbrechen Geld verdient wird? Warum erfährt die (ehrenamtliche!) Arbeit der beteiligten Bürgerinitiativen eine solch zynische Geringschätzung? Ich sehe den Bund in der Pflicht, als Mehrheitsaktionär umgehend Druck auf die Bahn-Verantwortlichen auszuüben, um dieses unwürdige Verhalten SOFORT zu beenden und alle bereits erhaltenen Gebühren zu erstatten! Vielmehr sollte die DB zur aktiven Aufarbeitung ihrer Verbrechensverstrickungen veranlasst werden.
Wie sehen Sie das?
Für Ihre Stellungnahme herzlichen Dank!

Beste Grüße vom Wupperstrand,

A. Beck

Portrait von Peter Hintze
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Beck,

ich begrüße das Zustandekommen dieses wichtigen Projekts und möchte den Initiatoren für ihr großes Engagement herzlich danken. Was die von der Deutschen Bahn erhobenen Trassengebühren anbelangt, so möchte ich darauf hinweisen, dass die Gebühren gesetzlich festgelegt sind. Ob die Deutsche Bahn der Initiative die Trassengebühren im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten, etwa in Form einer Spende, erlässt, obliegt allein der Entscheidung des Unternehmens. Da die Deutsche Bahn ungeachtet der Eigentümerverhältnisse ein rechtlich selbständiges Unternehmen ist, haben weder der Deutsche Bundestag noch die Bundesregierung einen Einfluss auf derartige unternehmerische Entscheidungen. Es wäre jedoch ein schönes Signal, wenn die Deutsche Bahn es der Initiative ermöglichen würde, die Trassen kostenlos zu nutzen. Daher würde ich es begrüßen, wenn die Deutsche Bahn ihre Entscheidung so bald wie möglich revidieren würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Peter Hintze