Petra Pau - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Liane S. • 15.03.2018

Hallo ich bin gerade dabei für mein Lebensgefährten die Pflegestufe zu beantragen. Hierzu nun meine Frage warum wird die Hausarbeit nicht mit einberechnet. (...)

Antwort ausstehend von Petra Pau

DIE LINKE

Frage von Wilfried L. • 14.03.2018

(...) jetzt, nachdem der Bundestag auf insgesamt 706 Mitglieder angewachsen und damit zum zweit?größten Parlament der Welt geworden ist, möchte ich Sie fragen, ob die Linke eine Initiative plant, um das Wahlrecht dahin gehend anzupassen, dass ein weiteres Wachstum vermieden wird. (...)

Antwort von Petra Pau

DIE LINKE • 15.03.2018

(...) Die nötige Reform scheiterte bislang aber immer an den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion. Sie hat folglich auch zu verantworten, dass die organisatorischen Probleme und Kosten gestiegen sind. (...)

Frage von Katharina K. • 05.03.2018

(...) bezüglich des Familiennachzugs für Flüchtlinge, möchte ich gern wissen, wie sicher gestellt werden soll, dass sich die Polygamie in Deutschland, wie zum Beispiel vom Spiegel TV am 19.02.2018 berichtet nicht weiter ausbreitet, bzw. wie bei polygam lebenden Flüchtlingen das deutsche Gesetz durchgesetzt werden soll. (...)

Antwort ausstehend von Petra Pau

DIE LINKE

Frage von Alexander R. • 23.01.2018

(...) Wie man in der Presse lesen kann: „Die AfD hat den Abbruch einer Bundestagssitzung erzwungen. Das Parlament musste seine Beratungen am späten Donnerstagabend beenden, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. (...)

Antwort von Petra Pau

DIE LINKE • 24.01.2018

(...) Wenig später beantragte die - plötzlich nahezu vollzählige - AfD-Fraktion einen Hammelsprung mit dem bekannten Ergebnis. Spekulationen über Motive dafür stehen mir als Vizepräsidentin des Bundestages nicht zu. (...)

Frage von Thomas H. • 06.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort von Petra Pau

DIE LINKE • 07.01.2018

(...) Als Mitglied des Präsidiums des Bundestages bin ich befugt und beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Geschäftsordnung des Bundestages eingehalten wird. Die von Ihnen angeführten Entgleisungen haben keinen unmittelbaren Bezug zum Bundestag. Sie obliegen folglich der üblichen Strafbarkeit, sofern Gerichte sie entsprechend einordnen – und der politischen Auseinandersetzung. (...)

Frage von Frank-Philipp W. • 11.12.2017

Ist die Diskussion um eine Solidaritätsrente nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die lebenslang gearbeitet haben?

Antwort von Petra Pau

DIE LINKE • 10.01.2018

(...) Nun braucht die Würde des Menschen auch eine soziale Basis. 1-Euro-Jobs, Leih-Arbeit, überhaupt „Hartz IV“ gehören nicht dazu, Armutsrenten auch nicht. (...)

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