Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 26.04.2012

(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 20.03.2012

(...) Nun zur Einstufung der E-Zigaretten als Funktionsarzneimittel. Tabak als solches unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Bestimmungen, da Tabakerzeugnisse per Gesetz vom Arzneimittelbegriff ausdifferenziert werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat hierzu bereits im Juli 2009 nach § 21 Abs. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 07.03.2012

(...) Des Weiteren bestehe der Verdacht der Belastung der Innenraumluft durch allergieauslösender Substanzen. Diese Ansicht teilt im Übrigen auch Gesundheitsministerin Barbara Steffens, die ausdrücklich vor den noch nicht im Detail bekannten negativen Auswirkungen des E-Zigarettenkonsums warnt. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 17.05.2011

(...) Als Mitglied der Europäischen Union und Mitbegründer des Euros ist die Bundesrepublik Deutschland daran interessiert und auch dazu verpflichtet, die Euro - Zone stabil zu halten. Würde keine Hilfe von Seiten der EURO - Länder erfolgen, hätte dies negative Auswirkungen auch auf uns in Deutschland, auf unsere Bankenlandschaft bis hin zum normalen Bürger. (...)

E-Mail-Adresse