Frage an Rainer Stinner bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Rainer Stinner
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Frage von Michael Z. •

Frage an Rainer Stinner von Michael Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Rainer Stinner,

ich möchte Sie fragen, welche Einstellung Sie zu dem geplanten amerikanischen Radar in der Tschechischen Republik haben. Die tschechische Regierung verhandelt mit der amerikanischen Regierung die Bedingungen, aber weil Tschechien Nachbarn von Deutschland und Bayern ist, betrifft diese Sache auch die Deutschen und besonders jene, die unweit von Tschechien leben. In Deutschland gibt es viele amerikanische Basis, aber in der ehemaligen Tschechoslowakischen Republik gab es sowjetische Truppen, die nach der Wende angeschoben worden sind. In den Medien wurde auch erwähnt, dass bezüglich dieser schlimmern Erfahrung mit den fremden Truppen sind die Tschechen eher dagegen. Ist ein neuer Radar in Mitteleuropa wirklich nötig und wird dieser Radar in die Nato-Strukturen einbezieht? Vielen Dank für Ihre Antwort.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zvara,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Die letztliche Entscheidung, ob ein Raketenabwehrsystem in der tschechischen Republik installiert wird, trifft natürlich Tschechien selber. Trotzdem ist diese Frage auch ein wichtiges Thema für die Europäischen Union und die NATO. In beiden Organisationen muss das Thema hochrangig diskutiert werden. Das ist in der Vergangenheit versäumt worden. Dafür kann man allerdings nicht allein die USA verantwortlich machen, wie es oft geschieht. Schließlich können auch die Europäer jederzeit Themen auf die Tagesordnung setzen. Klar ist: Die Bedrohung durch Raketen wird in Zukunft zunehmen. Ein Verteidigungsbündnis wie die NATO muss sich überlegen, wie es als Bündnis auf diese Bedrohung reagiert. Ich setze mich dafür ein, dass es in dieser Frage eine gemeinsame Position aller NATO-Mitglieder geben wird. Das wird nicht einfach werden, aber daran müssen wir arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner