Frage an Rainer Wend bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Rainer Wend
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Frage von Oliver S. •

Frage an Rainer Wend von Oliver S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Wend,

Sie sprechen ganz großzügig über Ihre Stundenzahl und das Abgeordnete seit 4 Jahren keine Erhöung haben. Sie wissen agr nicht wie lange Rentner auf eine Erhöhung warten müssen. Sie und Ihre Kollegen sind doch Hauptschuldträger an der schiefen Lage in Deutschland. Da werden Managergehälter diskutiert und gleichzeitig erzählt man dem Bürger, er solle zufrieden sein und weiter verzichten. Zudem sind Sie als Jurist ebenfalls in der neoliberalen Politik behaftet. Sie und Ihre Kollegen tragen gerade dazu bei, das die AN der Masse kaum noch wissen, wie sie alles finanzieren sollen. Auch bei mir ist kein Aufschwung zu sehen. Warum haben Sie nicht den Mut auf die Erhöhung zu verzichten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stang,

wie bereits in meinen vorherigen Antworten erwähnt, betrachte ich meine Abgeordnetendiät als Gegenleistung für eine erbrachte Leistung. Einen Vergleich der Tätigkeit eines Abgeordneten mit der anderer Berufsgruppen oder auch einen Vergleich zwischen einem Abgeordneten und einem Rentner halte ich nicht für sinnvoll.

Die Tatsache, dass es in anderen Berufen zu geringe Gehälter gibt, kann aber nicht dazu führen, dass ich bei meinem Beruf Leistung und Gegenleistung nicht als Maßstab akzeptiere. Der Maßstab der angelegt werden sollte um die Angemessenheit der Diät zu beurteilen, ist die erbrachte Leistung des Abgeordneten. Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines Politikers konkret zu bewerten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. Ich persönlich kann aber ohne schlechtes Gewissen sagen: Die Höhe der Diäten und auch die geplante Erhöhung ist angemessen als Gegenleistung für die Leistung, die ich als Bundestagsabgeordneter erbringe.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Wend