Sehr geehrter Herr Vinson,

die Ursachen für die derzeit besonders hohen Arbeitslosenzahlen sind natürlich vielfältig:

Zum einen stellen uns längerfristige Faktoren – wie etwa die Globalisierung und der Aufbau Ost – vor große Herausforderungen: Die Globalisierung bereitet unserer Wirtschaft große Probleme. Mit Hilfe moderner Technologien können Konstruktionspläne, die in Deutschland entworfen wurden, heute in Sekundenschnelle an jeden beliebigen Ort der Welt übermittelt werden. Anschließend kann mit Hilfe dieser Skizzen in Billiglohnländern für einen Bruchteil des deutschen Preises produziert werden. Bereits jetzt bezieht beispielsweise die deutsche Autoindustrie große Teile ihrer Zulieferungen aus dem billiger produzierenden Ausland.

Mit der Finanzierung der Wiedervereinigung hat Deutschland zudem finanzielle und gesamtökonomische Lasten zu tragen, die im europäischen Vergleich einmalig sind. Etwa vier Prozent des deutschen Bruttoinlandprodukts fließen weiterhin jährlich in den Aufbau Ost. Gleichzeitig fiel in den neuen Ländern die Zahl der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe zwischen 1991 und 2003 von 3,16 Millionen auf unter 1,8 Millionen, da die ostdeutsche Infrastruktur kaum konkurrenzfähig war.

Zum anderen ist die Arbeitslosenzahl im Zuge der Hartz IV Gesetzgebung zu Beginn des Jahres nochmals angestiegen, auf die von Ihnen genannte Zahl von 5 Mio. Das hängt weniger mit einem realen Zuwachs an Beschäftigungslosen, sondern vielmehr mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammen. Diese Zusammenlegung war längst überfällig. Denn auf diese Weise haben wir über eine Million erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger aus der Sozialhilfe herausgeholt. Sie erhalten jetzt endlich das gleiche umfassende Angebot an Förderung und Jobvermittlung wie alle anderen Arbeitssuchenden. Sie sind kranken- und pflegeversichert und haben die Möglichkeit, eine Alterssicherung mit 5 Euro monatlich aufzubauen.

Die Wiedereingliederung von Sozialhilfeempfängern in den Prozess der Arbeitsvermittlung ist ein wichtiger Schritt, den die rot-grüne Bundesregierung für mehr Arbeit in unserem Land unternommen hat. Damit einher geht auch der begonnene Umbau der Bundesanstalt für Arbeit zu einem modernen Dienstleister. Früher waren nur 10 Prozent der Angestellten der Bundesanstalt für die Vermittlung von Arbeitslosen in neue Beschäftigungsverhältnisse zuständig. Ganze 90 Prozent waren mit Verwaltungsaufgaben befasst. Das soll sich nun ändern, so dass die Arbeitssuchenden künftig eine intensivere und individuellere Betreuung erhalten als zuvor. Der Umbau einer so großen Behörde wie der Bundesanstalt für Arbeit nimmt natürlich einige Zeit in Anspruch. Ende 2005 soll der Prozess jedoch abgeschlossen sein. Dann werden hoffentlich Arbeitssuchende und offene Stellen sehr viel schneller zusammengebracht als dies bislang der Fall ist.

Außerdem wollen wir gegen die Arbeitslosigkeit vor allem durch Investitionen in die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen vorgehen. In der modernen Wissensgesellschaft und in den Zeiten der Globalisierung kann Deutschland, sofern es nicht zum Billiglohnland werden will, nur durch hervorragende Bildung seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konkurrenzfähig bleiben.

Deshalb muss die frühkindliche Bildung und Erziehung mehr als bisher ins Zentrum rücken. Mit dem von der Bundesregierung uns auf den Weg gebrachten Tagesbetreuungsausbaugesetz werden bis 2010 rund 230.000 zusätzliche Plätze in Kindergärten, Krippen und in der Tagespflege entstehen. Außerdem hat der Bund den Ländern bis 2008 rund 4 Mrd. Euro für die Einrichtung von 10.000 zusätzlichen Ganztagsschulen zur Verfügung gestellt. Auch weiterhin werden wir uns dafür einsetzen, dass das Erststudium gebührenfrei bleibt.

Auf diese Weise wird es uns in den nächsten Jahren hoffentlich gelingen, die derzeit dramatisch hohen Arbeitslosenzahlen erheblich zu reduzieren.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Wend