Frage an Ralph Brinkhaus von Mathias T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender Ralf Brinkhaus,
sollte nach der Corona-Pantemie nicht wieder die so genannte "schwarze Null", sondern die neu zu kreierende "grüne Null" angewendet werden ?
Mit freundlichen Grüßen
M. T.
Sehr geehrter Herr Thalheim,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, haben wir Anfang Juni ein Maßnahmenpaket in dreistelliger Milliardenhöhe beschlossen, das einen „Modernisierungsschub“ auslösen soll. So fließt fast die Hälfte der 130 Milliarden Euro in Zukunftsbereiche wie den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Künstliche Intelligenz (KI).
Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, dass wir so schnell wie möglich wieder zur finanziellen Solidarität zurückkehren. Das ist zu stemmen, indem die Wirtschaft wieder wächst und viele Menschen gut bezahlte Arbeit haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
Weitere Fragen an Ralph Brinkhaus
die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt und unterstützt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und hat sich diesem auch im Koalitionsvertrag verschrieben.
Grundsätzlich ist eine Amtszeitbegrenzung sicherlich ein überlegenswerter Vorschlag. Allerdings muss dabei auch bedacht werden, dass eine Amtszeitbegrenzung eher eine Einschränkung der demokratischen Auswahl ist.
Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.