Reinhard Brandl
Antwort 22.10.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ich beteilige mich daher selbst aktiv an der derzeitigen Rentendebatte, um das zukünftige Rentensystem nachhaltig und gerecht zu gestalten. (...) In der Rente mit 67 sehe ich einen angemessenen, gerechten und notwendigen Schritt, um den Herausforderungen zu begegnen, die aus der demografischen Entwicklung resultieren. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 28.09.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Die darin vorgesehenen Möglichkeiten zur Aussetzung einer Abschiebung unter humanitären und menschenrechtlichen Aspekten werden von dem Abkommen in keiner Weise berührt oder gar eingeschränkt. Die ständige Konferenz der Innenminister der Länder hat aufgrund der aktuellen Lage in Syrien unter Einvernehmen des Bundesinnenministeriums eine Aussetzung der Abschiebungen nach Syrien beschlossen. Seit April 2011 verzichten alle 16 Bundesländer auf Abschiebungen nach Syrien. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 25.06.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Durch den Hammelsprung sollte über eine Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses zu einem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt werden. Die Debatte zum Betreuungsgeld stand erst 90 Minuten später auf der Tagesordnung. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 08.06.2012 von Reinhard Brandl CSU

(...) Die Beteiligung der Bürger über internetgestützte Werkzeuge steht noch am Anfang. Wir Abgeordnete, aber auch die Mitarbeiter in der Verwaltung, befinden uns diesbezüglich noch in einem Lernprozess. (...)