Liebe Frau Mecklenburger,

Vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Verkehr.

Letztendlich geht es nicht darum, den Verkehr zu regulieren, sondern durch eine optimale Abstimmung zwischen den einzelnen Bereichen einen möglichst reibungslosen und die Umwelt und Menschen möglichst wenig belastenden Stadtverkehr zu ermöglichen. Hierbei hat der ÖPNV für mich schon allein aus ökologischen Gründen Vorrang. Gemeinsam mit einer Erhöhung des Radverkehrs und auch der zu Fuß zurückgelegten Wege handeln wir nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern erhöhen durch Reduzierung des Autoverkehrs auch die Lebensqualität in der Stadt. Hierzu gehören sichere Fahrradwege auf der Straße und zusätzliche Fahrradstraßen genauso wie für Fußgänger zumutbare Rot/Grün-Intervalle. Die Tempo 30-Zonen in Wohngebieten sind ein zusätzlicher wichtiger Baustein. Um diese Gebiete zu entlasten müssen wir aber auch auf Hauptsstraßen den Verkehr weiterhin mit Tempo 50 rollen lassen. Der ÖPNV muss generell möglichst attraktiv sein, d. h. kurze Takte, sichere Bahnhöfe und eine möglichst breite Abdeckung.

> Wie das S-Bahn-Problem in den Griff bekommen?
Auf jeden Fall meines Erachtens nicht durch Privatisierung oder Teilprivatisierung von Strecken. Zurzeit sind eine Reihe von Möglichkeiten in der Diskussion. Darunter der Betrieb durch die BVG und z. B. die Anschaffung neuer Fahrzeuge durch das Land Berlin. Die S-Bahn ist ein Betrieb der Daseinsvorsorge, so wie die BVG auch. Generell gehören solche Betriebe in Staatshände ­ und die S-Bahn ist als Tochter der 100% staatseigenen DB ein Staatsbetrieb. Die Versorgung der Bevölkerung mit ÖPNV-Leistungen geht vor Gewinnmaximierung. Durch bessere Verträge müssen wir diese Leistungen zukünftig sichern, auch durch höhere Strafgelder, die es schon allein betriebswirtschaftlich für die DB/S-Bahn unmöglich/unsinnig machen, die S-Bahn wieder auf Verschleiß zu fahren. Das Thema wird uns noch lange beschäftigen, aber Sie können sicher sein, dass die SPD und ich alles tun werden, um einen nachhaltig funktionierenden S-Bahnverkehr zu garantieren.

> Wie die Anwohner am Olympiastadion entlasten??
Seit längerer Zeit setzt sich die SPD Neu-Westend, deren Vorsitzender ich bin, für die Schaffung einer Anwohnerschutzzone an Veranstaltungstagen im Olympiastadion ein, die es kurz zusammengefasst nur Anwohnerinnen und Anwohnern möglich macht, in den kleinen Straßen und Alleen rund um das Stadion an diesen Tagen zu parken und durch Stauvermeidung auch die Umwelt entlastet. Im Abgeordnetenhaus werde ich daran weiter arbeiten, aber wir können schon jetzt sagen, dass die zuständigen Senatsverwaltungen unsere Bestrebungen sehr ernst nehmen und an Lösungsvorschlägen arbeiten. Mehr über unsere und damit auch meine Vorstellungen zu diesem Thema können Sie auf unserer eigens dafür eingerichteten Website www.stadionparkzone.de erfahren.

Sollten noch Fragen offen geblieben sein, so lassen Sie das mich bitte wissen.

Herzliche Grüße

Robert Drewnicki