Bei dem besagten Foto waren die anwesenden MdB geimpft und getestet und die Masken wurden nur für die Dauer der Aufnahme der Fotos abgenommen.
Antwort 02.09.2022 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 27.09.2022 von Rolf Mützenich SPD
wir haben unter anderem den Etat für die Entwicklungspolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit aufgestockt, obwohl der Bundesfinanzminister andere Pläne hatte.
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Corona-Soforthilfen waren für etwaige Geschäftseinbußen und laufende Betriebskosten gedacht, so hat es auch Olaf Scholz damals kommuniziert.
Antwort 08.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Jede Waffenlieferung sollte daher gut überlegt sein
Antwort 08.11.2022 von Rolf Mützenich SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Bundestagsrede zum G7-Gipfel im Juni diesen Jahres seine Hoffnungen, aber auch seine Erwartungen an den Gesprächen zum EU-Beitritt der Ukraine skizziert, die ich vollständig unterstütze.
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD
Die deutsche Staatsanwaltschaft ist bei ihrer Arbeit an Recht und Gesetz gebunden und damit insbesondere an das Legalitätsprinzip und das Gebot der Objektivität.