Frage an Ronald Pofalla von Ludwig S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag, Herr Pofalla,
gerne möchten Sie mir die "regionale" Frage beantworten, ob sich der untere Niederrhein an die Entwicklung der KAN Region in den Niederlanden anhängen sollte und somit von den diversen Projekten auch profitieren könnte. Bei der Entwicklung des neuen Masterplanes haben sich die Gebietskörperschaften auf deutscher Seite nicht gerade interessiert gezeigt, obwohl die dortigen Vorhaben auch die Interessen des Kreises Kleve berühren und in bestimmten Bereichen erhebliche Auswirkungen haben werden.
Sehr geehrter Herr Seerden,
vielen Dank für Ihre Mail. Natürlich befürworte ich grundsätzlich eine enge Zusammenarbeit der KAN mit den Kommunen auf der deutschen Seite der deutsch-niederländischen Grenze.
In der Tat gibt es auch vielfältige Kontakte, etwa zum Kreis Kleve. Von einem grundsätzlichen Desinteresse auf deutscher Seite kann ich meines Erachtens keine Rede sein.
Umfang und konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit fallen aber in die Entscheidungskompetenz der betreffenden Kommunen.
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla, MdB
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.