Hallo Herr Pofalla,
habe mir zehn Punkte ausgedacht, die fast nix kosten aber Deutschland nach vorne bringen würden. Was halten Sie davon?

1. Der Erfolg der Wirtschaftspolitik wird nicht an der Entwicklung des Volkseinkommens (BIP) festgemacht, sondern an der Entwicklung des Wohlstands der Bevölkerung. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht dazu regelmäßig Daten.

Ziel: Die Umverteilung des Wohlstands von Unten nach Oben wird anhand der Daten zunächst sichtbar und dann gestoppt.

2. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Es wird unabhängig überprüft und veröffentlicht, inwieweit Kapitalverwalter das Vermögen ihrer Kunden zum Wohle der Allgemeinheit einsetzen. Die Höhe der Besteuerung von Kapitaleinkommen orientiert sich an der jeweiligen Verwendung des Kapitals.

Ziel: Vermögende bekommen die Möglichkeit und einen steuerlichen Anreiz, ihr Kapital zum Wohle der Allgemeinheit einzusetzen.

3. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau vergibt Kredite an Unternehmensgründer und ersetzt Zins und Tilgung durch eine erfolgsabhängige Kreditsondersteuer.

Ziel: Es wird viel leichter, ein Unternehmen zu gründen. Es gibt mehr Innovationen und Wohlstand.

4. Demokratische Kontrolle von Unternehmen durch ihre Kunden. Offenlegung der Preisbildung und von sozialen und ökologischen Bedingungen der Produktion auf einer Internetseite.

Ziel: Unternehmen werden sich den ethischen Anforderungen ihrer Kunden unterwerfen.

5. Der Bildungssektor wird teilweise privatisiert. Die Erfolge unterschiedlicher Bildungsmaßnahmen werden unabhängig überprüft. Bildungsfonds ermöglichen es vermögenden Privatleuten in die Aus- und Weiterbildung ihrer Mitmenschen zu investieren.

Ziel: Es werden erheblich mehr Mittel für Bildung gewonnen. Ein transparenter Wettbewerb um die besten Ergebnisse verbessert nach und nach die Qualität der Bildungsmaßnahmen.

Gruß
Andreas Falken