SPD RLP / Susi Knoll
(...) seit November 2005 übe ich das Amt der Drogenbeauftragten der Bundesregierung aus. Meine Aufgabe liegt vor allem darin, den gesellschaftlichen und politischen Konsens zur Verringerung der Suchtproblematik zu fördern. Als Drogenbeauftragte koordiniere ich die Arbeit der Bundesressorts und vertrete sie gegenüber der Öffentlichkeit. (...)
(...) Salvia Divinorum ist eine Droge, die in Deutschland relativ selten gebraucht wird, so dass auch wissenschaftlich belastbare Erkenntnisse rar sind. Es hat aber aus verschiedenen Bundesländern Hinweise auf Probleme im Umgang mit Salvia Divinorum gegeben. Die Arzneimittelabteilung des Bundesinstituts für Arzneimittel sieht eine Abhängigkeitsgefahr beim Gebrauch. (...)
Sehr geehrter Herr Merz,
(...) Sofort kehrten die Eheleute in die Zugewinngemeinschaft zurück. Diese Regelung diente also letztlich der Umgehung der Versteuerung von Schenkungen über dem Freibetrag. Dies wurde von den Gerichten aber als zulässig anerkannt, weil auch andere Gründe für diese Konstruktion vorhanden waren. (...)
(...) Sie beziehen sich auch auf das Beispiel der Niederlande, wo der Cannabiserwerb für den Eigenkonsum zwar gesetzlich nicht erlaubt ist, aber in sehr engen Grenzen geduldet wird. Gerade der liberale Ansatz der Niederlande stößt EU-weit und auch innerhalb der internationalen Gemeinschaft mehr und mehr auf Kritik. (...)
(...) Medikamentenmissbrauch und -abhängigkeit sind ein wichtiges drogen- und suchtpolitisches Problem. Besonders gegenüber Schlaf- und Beruhigungsmitteln sind problematische Einstellungen und Verhaltensweisen bei Risikogruppen wie Frauen und älteren Menschen festzustellen, Langzeitrisiken werden unterschätzt. Hier gilt es, auf das Problem aufmerksam zu machen und die Situation durch Aufklärung bei Patienten und Ärzten zu verbessern. (...)