Frage an Saskia Esken von Gerald F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Esken,
haben Sie damals der Einführung der PKW-Maut zugestimmt? Es ist hier im Abgeordnetenwatch leider nicht auffindbar.
![Saskia Esken Portrait von Saskia Esken](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Saskia_Esken_Bildnachweis_Anne_Hufnagl.jpg?itok=BLbj3Ou4)
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich habe am 27.03.2015 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Entwurf eines Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes (VerkehrStÄndG 2), also somit der Einführung einer Pkw-Maut zugestimmt. Sie finden das Abstimmungsergebnis auf der Internetseite des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=336
Da ich dem Gesetzentwurf damals unter großen Bedenken zugestimmt habe, hatte ich dazu ein persönliches Statement verfasst. Dieses Statement finden Sie auf meiner Homepage: https://www.saskiaesken.de/statements/zur-einfuehrung-der-pkw-maut
Freundliche Grüße
Saskia Esken, MdB