Frage an Sebastian Gemkow bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Sebastian Gemkow
CDU

Frage an Sebastian Gemkow von Orevg Jrvatneg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gemkow,

Es versammeln sich zunehmend Menschen in deutschen Städten, um ihren Unmut gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus kundzutun. In Dresden tun sie dies nach einem leider allzu bekannten Vorbild und formieren sich zu Spaziergängen, bei denen Sicherheitsabstand und Maskenpflicht schon aus programmatischen Gründen oftmals nicht eingehalten werden. Auch wenn diese sogenannte „Bewegung“ aus verschiedensten Menschen und Gruppen besteht, so lässt sich doch eine Tendenz zu Verschwörungstheorien erkennen, die von Rechtsradikalen genutzt und befeuert werden. Durch ihre (soziale) Medienpräsenz drängen diese Gruppen andere wichtige soziale und politische Themen wie die Lage von Geflüchteten in den Hintergrund. Natürlich muss die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewahrt und Bürger*innenbeteiligung weiterhin möglich sein. Viele Aktivist*innen sind sich jedoch auch trotz der Lockerungen der Bestimmungen in Sachsen der ernsten Lage bewusst und verzichten auf Menschenansammlungen und Körperkontakt. Die Bandbreite des politischen Protests und der kreativen Möglichkeiten hat sich in den letzten Monaten gezeigt. Es ist ungemein frustrierend, wenn Verschwörungstheoretiker*innen, Rechtsradikale und Demokratiefeinde keinerlei Dankbarkeit für alle in systemrelevanten Berufen arbeitende Menschen zeigen und dabei ihre Positionen verbreiten können, ohne Gegenwind zu erhalten.
Wie positionieren Sie sich zu diesen Demonstrationen?
Was kann Ihrer Meinung nach getan werden, um bei diesen Menschen wissenschaftlich fundierte Aufklärungsarbeit zu leisten und was können Sie als Politiker*in für die (un)freiwillig Leisen und Stimmlosen konkret tun?

Frage von Orevg Jrvatneg

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