Antwort von Sebastian Harmel
PIRATEN
• 08.08.2013

(...) eine psychotherapeutische Behandlung ist in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Problematisch wird es den Grad der Selbstbestimmung bei psychiatrischen Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit einer vermuteten oder tatsächlichen Eigen- oder Fremdgefährdung zu definieren. (...)

Antwort von Sebastian Harmel
PIRATEN
• 07.08.2013

(...) Eine kostenfreie Zugangsmöglichkeit zu Ergebnissen öffentlich geförderter wissenschaftlicher Forschung muss für die Bevölkerung durch unser Staatswesen gewährleistet werden. Die Reformierung der Richtlinien für psychiatrische Diagnostik ist eine zentrale Forderung. Als Patient habe ich ein Recht auf eine ausreichend begründete, gesicherte, gewissenhafte und direkt besprochene Diagnose. (...)

Antwort von Sebastian Harmel
PIRATEN
• 31.07.2013

Konkret bedeutet das für mich auf eine sofortige Abschaltung von staatlichen Datenbanken hinzuwirken, die unserer informationellen Selbstbestimmung widersprechen. Das trifft zum Beispiel auf die angesprochene Datenbank IVO2 in Sachsen oder in Nordrhein-Westfalen auf die Datei „Gewalttäter Sport“ in den PIKAS INPOL zu. (...)

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