Frage an Silvia Schmidt von heidrun t. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Schmidt,
ich werde wieder einen 1 Eurojob machen, weil ich trotz Krankheit noch was tun möchte und hoffe auch dadurch den Mehrbedarf für Schwehrbehinderte zu bekommen, aber jetzt heißt es auf einmal dass ein 1 Eurojob nicht zur Teilhabe am Arbeitleben gehört.
Ich bin wie vor den Kopf geschlagen, denn ich habe doch auch mit dem Job am Arbeitsleben teil.
Stimmt es, dass ein 1 Eurojob kein Teilhaben am Arbeitsleben ist?
Sehr geehrte Frau Täubig,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie ich Ihnen bereits mitteilte, ist es besser, wenn Sie in meine Bürgersprechstunde kommen und wir dort auf Grundlage ihrer Unterlagen entscheiden, wie wir gemeinsam ihre Probleme angehen können. Auf diesem Wege wird das nicht gehen. Ihre letzte Frage möchte ich jedoch trotzdem gern beantworten:
Ja, es stimmt. 1-Euro Jobs sind keine Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben, sondern Möglichkeiten zum Nebenerwerb für Langzeitarbeitslose. Teilhabe am Arbeitsleben wird auf Grundlage der Paragraphen 33 – 43 des Sozialgesetzbuches Neun (SGB IX) gewährt. Z.B.: Hilfen zur Erhaltung und Erlangung eines Arbeitsplatzes (einschließlich Beratung, Arbeitsvermittlung, Trainingsmaßnahmen, Mobilitätshilfen), Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung und Weiterbildung, berufliche Ausbildung, Leistungen an Arbeitgeber, berufliche Rehabilitationseinrichtungen, Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen. Die Teilhabe am Arbeitsleben ist somit eine rehabilitative Maßnahme, die 1-Euro-Jobs sind lediglich gemeinnützige zusätzliche Beschäftigung, um Menschen in Kontakt mit dem Arbeitsmarkt zu halten.
Ich freue mich auf Ihren Besuch in meiner Bürgersprechstunde!
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)