Frage an Sören Herbst bezüglich Gesundheit

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Sören Herbst
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas H. •

Frage an Sören Herbst von Andreas H. bezüglich Gesundheit

Können Sie sich vorstellen (oder haben Sie sogar schon Ideen), daß in der Gesundheitspolitik für den Patienten wieder Qualität und Erhalt von Leistungen im Vordergrund stehen und nicht wie in den vergangenen Jahren nur das Sparen und Kürzen?
Gleiches gilt auch für die Leistungserbringer: Soll ein Scheinwettbewerb gefordert und gefördert werden (Werbung der Krankenkassen im TV bei genereller Versicherungspflicht z.B.) oder ist es nicht sinnvoll, die Leistungen von Ärzten, Krankenschwestern, Apothekern, Physiotherapeuten u.a. hier vor Ort angemessen zu vergüten?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Haese,

Qualität und Patientenorientierung stehen im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik. Auf dem letzten Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat die Partei einen entsprechenden gesundheitspolitischen Beschluss gefasst, der die Schwerpunkte bündnisgrüner Gesundheitspolitik umfasst und den ich Ihnen anbei übersende. Bündnis 90/Die Grünen haben etliche Initiativen - z.B. im Bundestag - zur Qualitätsorientierung im Gesundheitswesen auf dem Weg gebracht, z.B. im Rahmen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes. Entsprechende Informationen finden Sie auf der Seite der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über folgenden Link: http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/rubrik/0/89.gesundheit.html

Wir wollen einen Qualitätswettbewerb und nicht ausschließlich eine Preiswettbewerb unter den Leistungserbringern und Kostenträgern. Dazu gehört es auch, dass die Krankenkassen für sich werben dürfen. Die Summe von 3,73 Euro pro Jahr und Versicherten (Stand 2009) halten wir in diesem Zusammenhang für einen überschaubaren Betrag.

Selbstverständlich müssen die Leistungserbringer vor Ort angemessen vergütet werden. So sind die Ärztehonorare in der Vergangenheit angeglichen und kontinuierlich erhöht worden.

Unser gesundheitspolitisches Kernanliegen bleibt die grüne Bürgerversicherung, in der alle Bürgerinnen und Bürger versichert werden und neben den Lohneinkommen auch andere Einkünfte (z.B. Miet- und Kapitaleinkünfte) für die Finanzierung berücksichtigt werden sollen. Damit wird die Finanzierung nicht nur nachhaltiger, sondern auch gerechter. Mit unseren Modell der Bürgerversicherung (nähere Informationen finden Sie ebenfalls auf der Seite der Bundestagsfraktion) sind zudem Beitragssatzsenkungen möglich und selbstverständlich müssen die Leistungserbringer auch dann angemessen vergütet werden.

Mit den besten Grüßen,

Sören Herbst