Frage an Stefan Christoph bezüglich Gesundheit

Stefan Christoph
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Stefan Christoph von Roland B. bezüglich Gesundheit

ich bin im rettungsdienst bei der berliner feuerwehr tätig -wann wird in deutschland endlich ein einheitliches rettungsdienst -gesetzt verabschiedet-und umgesetzt ?

Frage von Roland B. am
Thema
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 23 Minuten

Sehr geehrter Herr Bartels,

Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.
Natürlich werde ich Ihnen nicht beantworten könnnen, wann ein bundeseinheitliches Rettungsdienstegesetz verabschiedet wird. Ich kann Ihnen aber einen Ausblick geben und meine Meinung darstellen.

Die Kompetenzen für die Rettungsdienstegesetze wurde bei der Föderalismusreform 2006 bei den Ländern belassen. Im Bereich der Rettungsdienste stellt sich jedoch durchaus ein Kompetenzwirrwarr, da zum Beispiel das Rettungsassistentengesetz ein Bundesgesetz ist. Ich persönlich halte eine bundeseinheitliche Regelung auch für sinnvoll; jedoch sollte man den Entscheidungsträgern vor Ort (den staatlichen Mittelbehörden) einen gewissen Spielraum lassen. Denn es kann nicht sein, dass in einem Land eine gute Rettungsversorgung herrscht, während in eventuell wenige Kilometer weiter ganz andere Zustände herrschen.
Jedoch muss man auch beachten, dass die Infrastruktur in einem Gebiet wie etwa dem Bayerischen Wald völlig anders aufgebaut werden muss als etwa in einem Ballungszentrum wie Berlin. Daher sollte man den lokalen Behörden die Ausführungsbestimmungen überlassen.

Insgesamt befürworte ich also hier eine bundeseinheitliche Regelung und eine Auflösung des Kompetenzwirrwarrs, wobei dan den Leuten vor Ort Entscheidungen überlassen muss.
Wann das Ganze passiert steht auf einem anderen Blatt. Neben den Politikerinnen und Politikern im Bundestag müssen hier nämlich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Länder mitspielen.

Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Christoph