Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 29.09.2011

(...) Ein schlichtes Nein, ohne zu wissen, wie die Krise anders bewältigt werden kann, kam für mich nicht in Betracht. Zudem muss klar sein, dass ein Nein zur Ertüchtigung des EFSF die gesamte Europäische Union in Frage gestellt hätte. Als überzeugter Europäer teile ich die Auffassung Angela Merkels, die sagte: „Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa“. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 29.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Euro-Rettungsschirm, also zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der unter anderem die Ausweitung der deutschen Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds EFSF vorsieht. (...) Ich habe heute bei der namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag für den Gesetzesentwurf gestimmt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 21.09.2011

(...) Der Bund beteiligt sich daher prinzipiell nur mit den sog. Sowieso-Kosten, also den Kosten, die ohne die Realisierung von Stuttgart 21 für die notwendige Ertüchtigung der bisherigen Zulaufstrecken zum Stuttgarter Bahnhof angefallen wären. Hinzu kommen Mittel zur Verbesserung des Nahverkehrs. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 21.09.2011

(...) Der von Ihnen angesprochene Fraktionszwang besteht nicht, da gemäß Art. 38 I 2 GG die "Vertreter des ganzen Volkes an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.10.2011

(...) Ich bin der Ansicht, dass der Euro eine stabile Währung sein kann, wenn erstens die Regeln eingehalten werden und es zweitens effektive Sanktionsmöglichkeiten gegen Staaten gibt, die sich nicht an die gemeinsamen Regeln halten. Ich unterstütze daher die Kanzlerin wenn sie sagt, dass es rechtlich verbindliche Eingriffsrechte in die nationalen Haushalte von notorischen Defizitsündern geben muss. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Stefan Kaufmann
Stefan Kaufmann
CDU
E-Mail-Adresse