(...) Beide Urteile erteilten dem deutschen Gesetzgeber den klaren Auftrag, die Diskriminierung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft unverzüglich zu beenden. (...) Wir wollen die Ehe für Lesben und Schwule öffnen, dann könnte man die Gleichstellung ad hoc und in allen Bereichen vollständig erreichen. (...)
Antwort 15.07.2010 von Stefan Liebich Die Linke
Antwort 08.07.2010 von Stefan Liebich Die Linke
Sehr geehrter Herr Haase,
Antwort ausstehend von Stefan Liebich Die Linke
Antwort ausstehend von Stefan Liebich Die Linke
Antwort 30.03.2010 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Sie könnten sich also beispielsweise an die GEZ wenden und versuchen, eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Soweit im Einzelfall die Vollstreckung eine besondere Härte darstellt, kann die Vollstreckungsbehörde sie auch einstweilen einstellen, beschränken oder eine Vollstreckungsmaßnahme aufheben. (...)
Antwort 19.04.2010 von Stefan Liebich Die Linke
(...) Ich lehne Gewalt gegen Menschen und auch Sachwerte als Mittel politischer Auseinandersetzungen ab. Es kann gar keinen Zweifel daran geben, dass die LINKE in ihrer Gesamtheit eine solche Position hat. (...)