Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich, Recht 17. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Kavalenka,ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und meinem Denken.Mit freundlichen Grüßen Stefan Liebich
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich, Finanzen 11. Februar 2017 (...) Das im Euroraum eingeführte Verfahren TARGET-2 dient dem Zahlungsverkehr bei großen Summen zwischen Geschäftsbanken, den nationalen Zentralbanken sowie der Europäischen Zentralbank (EZB). Beim grenzüberschreitenden Geldverkehr zwischen zwei Geschäftsbanken wird über TARGET-2 die jeweilige nationale Zentralbank involviert, und die Summe des jeweiligen Geschäftsvorgangs entsprechend der einen Zentralbank als Forderung und der anderen Zentralbank als Verpflichtung in die Bücher geschrieben. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Hallo Herr Liebich, es geht das Gerücht, dass Kriegsflüchtlinge aus Syrien von deutschen Behörden die Ausbildung und Prüfung zur Fahrerlaubnis bezahlt bekommen. Ist das korrekt oder in Vorbereitung ? Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 02. Februar 2017 (...) das Gerücht ist falsch, Geflüchtete haben in der Bundesrepublik keinerlei Anspruch darauf, einen Führerschein finanziert zu bekommen. Liegt eine Arbeitserlaubnis vor, kann in Gleichbehandlung mit deutschen Arbeitssuchenden durch das Jobcenter unter besonderen Umständen eine unterstützende Finanzierung für den Erwerb eines Führerscheins geleistet werden (SGB III § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget - beim Bezug von ALG II in Verbindung mit SGB II § 16 Absatz 1). (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich Innere Sicherheit 13. November 2016 (...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Tschuldigung Herr Liebich, Außenpolitik und internationale Beziehungen 24. Oktober 2016 (...) Meine ausführliche Antwort finden Sie unter Ihrer Originalfrage. Es gab auch keinen Grund zur Beunruhigung, es ist in der Regel ein Zeitfaktor. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Hallo Herr Liebich, Außenpolitik und internationale Beziehungen 28. September 2016 (...) Die Demokraten hatten mit der Nominierung von Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin eine Chance vertan. Es gab dort einen anderen Kandidaten, Bernie Sanders, der zehntausende Menschen zu seinen Kundgebungen geholt hat, der sie mit seinen für die USA sehr fortschrittlichen politischen Ideen begeisterte und sie dafür gewann, überhaupt wieder zu Wahlen zu gehen. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 22. August 2016 (...) Als Linke haben wir uns früh und konsequent für Renten und Entschädigungen für diejenigen eingesetzt, die Unrecht erlitten haben, die Opfer von Unrecht und Willkür in der DDR waren. Wir haben 1994 im Rahmen eines Vergleichs auf das Vermögen der SED verzichtet. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich Meinen Sie nicht das es angebracht wäre die Flüchtlinge die zu uns kommen vorher kriminologisch und psychologisch zu überprüfen und das wir selektiver sein sollten wen wir zu uns lassen? Innere Sicherheit 15. Juli 2016 (...) Jeder, der hierzulande gegen Gesetze verstößt, muss auch die gleichen Konsequenzen erfahren, es darf da für niemanden einen „Rabatt“ geben. Ein Zurückschicken von Flüchtlingen in ein Kriegsgebiet ist jedoch nicht nur ethisch-moralisch verwerflich, sondern auch rechtswidrig. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Warum haben Sie bei der Neuregelung des Frackings Ihre Stimme nicht abgegen? Ich hätte von Ihnen ein klares "Nein" erwartet. Umwelt 24. Juni 2016 (...) ich war zum Termin der Abstimmung auf einer bereits länger geplanten Auslandsreise – für einen Außenpolitiker nichts Ungewöhnliches. Meine Position, die Position der Fraktion DIE LINKE zu Fracking ist klar: Der Einsatz dieser Technik zur Förderung von Rohstoffen in Deutschland ist nicht zu verantworten und wird von uns abgelehnt. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 26. Mai 2016 (...) Auch Informationen von Behörden und Verwaltungen können umfassend und kostengünstig zur Verfügung gestellt werden. Diese Potenziale werden unter dem Stichwort E-Government zusammengefasst. Auch neue Formen demokratischer Beteiligung jenseits von regelmäßigen Wahlen gehören dazu. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Franke, Soziale Sicherung 07. Mai 2016 (...) Meines Wissens ist Bert Rürup nicht als Berater für den Deutschen Bundestag tätig. Über seine Pensionsansprüche ist mir nichts bekannt. (...)
Bundestag 2013 - 2017 Frage an Stefan Liebich DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Liebich, Nachfrage zu deutsches Flüchtlingslager in der Türkei Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 10. Februar 2016 (...) Um es deutlich zu sagen, die jetzigen Flüchtlingszahlen bieten keinen Anlass zur Panik. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten 12 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene integriert werden. (...)