Frage an Stefan Pohl von Rolf M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Pohl,
ich komme nicht aus Ihrem Wahlkreis, aber Ihre Antwort veranlasst mich dennoch, Sie zu fragen.
Warum ist Frau Steinbach dann zurückgetreten? Sie befinden sich mit Ihrer Haltung gegenüber Frau Steinbach offensichtlich und Gott sei dank in der Minderheit in Ihrer Partei. Das Problem ist doch nicht, dass jemand etwas zurücknimmt. Das Problem ist, dass er bzw. sie es gesagt hat!
Unabhängig davon haben prominente Persönlichkeiten sogar einen Ausschluss von Erika Steinbach aus der CDU gefordert. So auch der ehemalige Vize-Präsident des Zentralrates der Juden, Dr. Michel Friedman. Wie erklären Sie sich das?
Sich an den Menschenrechten zu orientieren, erwarte ich von jedem Politiker. Sagen sie doch bitte, was sie aktiv und konkret in diesem Bereich unternehmen?
Ich bitte um Beantwortung der Fragen.
Grüße, RM
Sehr geehrter Herr Matula,
zu erst einmal: Frau Steinbach hat lediglich auf dem letzten Bundesparteitag nicht mehr für den Bundesvorstand kandidiert. Diese Ankündigung geschah im Übrigen vor den Äußerungen über Herrn B.. Sie ist weiterhin menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und bearbeitet dieses Themenfeld überaus anerkennenswert. Außerdem gehört sie weiterhin dem Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Da mögen Sie sagen, dass Sie Menschenrechtspolitik von jedem Politiker verlangen. Das Themenfeld ist allerdings spezifischer als es sich anhört. Religiöse oder ethnische Verfolgungen sind leider noch immer in unserer Welt weit verbreitet. Ich bin Erika Steinbach sehr dankbar, dass sie sich diesem Themenfeld mit den Mitstreitern im Menschenrechtsausschuss engagiert annimmt.
Wenn Herr Dr. F. ihren Ausschluss fordert, ist das ausschließlich seine persönliche Forderung sein. Frau Steinbach hat ihre Äußerungen bedauert und zurückgenommen. Dies begrüße ich außerordentlich, womit das Thema für mich auch erledigt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Pohl
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