Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 12.10.2011 von Stefan Schwartze SPD

(...) Ziel soll es sein, dass sich jede einzelne Person mit dem Thema befasst und für sich persönlich eine Entscheidung trifEntscheidunger sie Organspender sein möchte. Jedem muss die Option eingeräumt werden, diese Entscheidung zu bejahen oder zu verneinen, sowie eine Unentschlossenheit zu signalisieren. (...)

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Antwort 29.09.2011 von Stefan Schwartze SPD

(...) Das Video über den ESM ist fehlerhaft und bezieht sich zudem auf eine ältere Vorlage zum ESM-Vertrag. Dieser wird auf europäischer Ebene derzeit neu verhandelt. (...)

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Antwort 24.06.2011 von Stefan Schwartze SPD

(...) Die Proteste gegen den Bahnhof „Stuttgart 21“ oder die CASTOR-Transporte fallen grundsätzlich unter die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Dazu gehört auch gewaltfreier passiver Widerstand, also auch der Sitzstreik und das „wegtragen lassen“. (...)

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Antwort 11.01.2011 von Stefan Schwartze SPD

(...) Dezember 2010 den Antrag „Missbrauch der Leiharbeit verhindern“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Missbrauch in der Leiharbeit hat zu Lohndumping und einer Zunahme prekärer Beschäftigung geführt. Jeder achte Leiharbeitsbeschäftigte ist trotz Vollzeittätigkeit auf ergänzende staatliche Unterstützung angewiesen. (...)

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Antwort 25.10.2010 von Stefan Schwartze SPD

(...) Welche Therapieformen die Krankenkassen zahlen und welche nicht, ist keine politische Entscheidung. Der Gemeinsame Bundesausschuss http://www.g-ba.de/ entscheidet darüber. (...)

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Antwort 21.06.2010 von Stefan Schwartze SPD

(...) Ich halte die Abschaffung der Wehrpflicht für notwendig. Der Zivildienst muss durch eine Stärkung der Freiwilligendienste ersetzt werden. (...)