Frage an Stephan Eisel von Michael B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Eisel,
zum Thema Internetsperren schrieben Sie in einer Antwort an Herrn Wagner ( http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_stephan_eisel-650-12466--f167618.html#q167618 ):
"Da es sich hierbei aber um ein internationales Problem handelt und ungefähr die Hälfte der Staaten Verbreitung und Besitz kinderpornographischen Materials nicht hinlänglich sanktioniert, sind in vielen Fällen polizeiliche Mittel alleine nicht ausreichend."
Gibt es eine öffentliche Liste der Staaten, von denen aus tatsächlich Kinderpornographie im Internet verbreitet wird, die aber nur eine mangelhafte oder keine Strafverfolgung ermöglichen?
Wenn nein, warum nicht?
Analog der von Finanzminister Steinbrück angedachten Schwarzen Liste für Steueroasen könnte damit ein außenpolitischer Druck auf diese Länder ausgeübt werden, die Strafverfolgung zu verbessern. Die Liste kann sich natürlich im Laufe der Zeit ändern.
Außerdem könnte dann klar im Gesetz zu Internetsperren geregelt werden, daß nur Server in diesen Ländern gesperrt werden dürfen.
Was halten Sie davon?
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Butscher
Sehr geehrter Herr Butscher,
vielen Dank für Ihre Frage zur Bekämpfung von Kinderpornographie.
Leider ist mir nicht bekannt, ob eine derartige Liste geführt wird. Es scheint aber plausibel, so international Druck auf Staaten auszuüben, in denen der Verbreitung und dem Besitz von kinderpornographischem Material nicht hinreichend nachgegangen wird.
Ich werde Ihren Vorschlag gerne an die zuständigen Fachkollegen weitergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Eisel
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