Hallo Frau Fischer,

danke für ihre Fragen! Ich habe versucht, einige wichtige Punkte zu erwähnen, wenngleich es viel mehr zu sagen gäbe.

Frage 1:

Demografischer Wandel bezeichnet Tendenzen einer Bevölkerungsentwicklung und deren Veränderungen innerhalb der Alters- und Einwohnerstruktur durch die Geburten- und Sterbefallentwicklung sowie Migration (Zu- und Fortzüge). Das Land Sachsen-Anhalt steht vor neuen Herausforderungen unter den strukturellen Folgen u.a. des Wegzuges junger Menschen und Familien, der steigenden Lebenserwartung und damit des schrumpfenden Anteils junger Menschen aufgrund einer hohen Sterbe- und geringen Geburtenrate.

Wir PIRATEN wollen das alters- und familiengerechte Bauen und Wohnen [1] und innovative Formen des sozialen Miteinanders fördern, z. B. in Form von Gemeinschaftszentren [2] oder bürgerschaftlichem Engagement. Durch die gemeinsame Arbeit an ehrenamtlichen Projekten werden alle Beteiligten motiviert, Hemmschwellen zu überwinden und sich auf kreative Prozesse einzulassen. Senior*innen geben Lebensweisheiten an die nachkommenden Generationen weiter und finden eine neue Quelle der eigenen Aktivität und Lebensfreude. Kinder und Jugendliche werden für ältere Menschen sensibilisiert, nehmen deren Sorgen und Probleme wahr und entwickeln dadurch Verantwortung für die ältere Generation.

Als weiteren wichtigen Schritt sehe ich persönlich eine offene Migrationspolitik [3], die insbesondere den Zuzug von Familien unterstützen soll. Dabei hoffe ich, dass dadurch Vorurteile gegen Migrant*innen abgebaut werden und Alltagsrassismus langfristig abnehmen wird.

Im Zentrum der Politik muss der Mensch stehen und nicht die Wirtschaft.

Frage 2:

Die Bundespolitik kann finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel oder die Förderung von Mobilität (z. B. durch einen fahrscheinlosen öffentlichen Personen-Nahverkehr [4]), Bildungseinrichtungenetc. leisten. Dabei ist die überregionale Planung und Vernetzung unerlässlich und es sind Erfahrungen aus anderen Bundesländern heranzuziehen. Auf Bundesebene können zudem moderne Mitbestimmungsmöglichkeiten eingeführt werden, die den Menschen möglichst viel Gestaltungraum geben. Aber auch die ländliche Infrastruktur (Mobilität, Energie, Internet etc.) kann durch bundesweite Kooperation ausgebaut und verbessert werden.

Frage 3:

Den Kindern und Eltern entstehen deutliche Nachteile durch längere Fahrtwege und -zeiten. Es kommt zur stärkere Belastung der zentralen Schulen sowie deren Lehrpersonal. Insgesamt sehe ich dabei eine abnehmende Qualität der Bildung. All dies bedeutet einen mittel- und langfristigen Standortnachteil für Familien und stärkt den Trend,aus Sachsen-Anhalt wegzuziehen. Die heutigen Probleme würden sich in Zukunft noch weiter zuspitzen.

Frage 4:

Ja, diese Verordnung [5] muss aufgehoben werden. Die Erhöhung der Mindestzahl der Schüler*innen an einer Grundschule führt zu den in Frage 3 aufgeführten Problemen in Sachsen-Anhalt. Eine gute Zusammenfassung dieser Verordnung finden Sie in diesem Blogbeitrag [6].

Frage 5:

Mit einer großen Protestwelle sehe ich gute Chancen. Ich unterstütze die Onlinepetition "Sachsen-Anhalt: Stoppt Grundschul-Schließungen! - Fördert Landschulen !" [7], die derzeit über 9.900 Menschen unterzeichnet haben und möchte alle dazu aufrufen, dies auch zu tun.

Mit besten Grüßen
Stephan Schurig

[1]
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Alters-_und_familiengerechtes_Bauen_und_Wohnen
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Mit_Commons_Teilhabe_erm.C3.B6glichen
[3]
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Migration_und_Inklusion
[4]
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Verkehr_und_Infrastruktur
[5]
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/portal/t/1bpp/page/bssahprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=11&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-SchulEPlVST2013rahmen&doc.part=X&doc.price=0.0&doc.hl=1
[6]
http://magdeburg-kann-mehr.blog.de/2013/07/01/walter-helbling-fallstricke-grundschulen-schulgesetz-landes-sachsen-anhalt-16186885/
[7]
https://www.openpetition.de/petition/online/sachsen-anhalt-stoppt-grundschul-schliessungen-foerdert-landschulen