Welche Maßnahmen sind notwendig, um auch kurzfristig die Taktung, Pünktlichkeit und Verlässlichkeit der Zugverbindungen zwischen Koblenz und Mainz zu verbessern? Was wäre Ihr Beitrag zur Verbesserung?
Die Zuständigkeit für die Deutsche Bahn liegt nicht beim Land, sondern beim Bund. Gleichwohl habe ich im Landtag angeregt, dass der Ministerpräsident das Thema Bahn zur Chefsache macht und eine Bahngipfel in Mainz abhält. Dabei muss das Ziel sein, dass die Deutsche Bahn sich verpflichtet, geschlossene Ziele auch einhalten zu müssen. So, wie es im Moment ist, darf es nicht weiter gehen.
Weitere Fragen an Stephan Wefelscheid
In der jüngsten Zeit durchgeführte Umfragen zeigen übereinstimmend, dass das sprachliche Gendern von einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird.
Abgeordnete sind zwar keine Beamte. Der 17. Landtag hatte sich aber bei der systemischen Einordnung dieser beamtenrechtlichen Eingruppierungslogik bedient und gesetzlich normiert, dass die Entschädigung eines Mitglieds des Landtags sich am Endgrundgehalt eines Beamten des Landes der Besoldungsgruppe A16 orientiert.
Wer getestet ist, muss gleichermaßen freien Zugang bekommen und darf nicht durch 2G gesellschaftlich ausgegrenzt werden
(...) Das Problem mit diesem Neophyten ist dessen rasante Verbreitung und die damit einhergende Gefahr der Verdrängung heimischer Arten. (...)