Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Abfallvermeidung – ein Thema, das mir persönlich wichtig ist.

Abfallvermeidung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir alle – Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft – müssen gemeinsam daran arbeiten, Ressourcen zu schonen und Umweltbelastungen zu reduzieren. Deshalb setze ich mich dafür ein, konkrete Maßnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Reduzierung von Abfällen voranzutreiben.

Bereits während meiner Zeit als Bundesumweltministerin habe ich mit dem Verbot von leichten Kunststofftragetaschen und der Einwegplastikrichtlinie wichtige Schritte eingeleitet. Ab 2023 ist für Gastronomiebetriebe zudem gesetzlich vorgeschrieben, Mehrwegverpackungen für To-go-Produkte anzubieten – ein bedeutender Fortschritt hin zu mehr Nachhaltigkeit im Alltag. Auch das Recht auf Reparatur ist ein wichtiger Meilenstein. Die entsprechende EU-Richtlinie ist im Juli 2024 in Kraft getreten und wird nun in deutsches Recht überführt – eine gute Nachricht für alle, die Produkte länger nutzen und Abfall vermeiden möchten.

Im aktuell ausgehandelten Koalitionsvertrag wollen wir uns verpflichten, auf Grundlage der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie ein Eckpunktepapier mit kurzfristig realisierbaren Maßnahmen zu erarbeiten. Wir reformieren § 21 Verpackungsgesetz und setzen die EU-Verpackungsverordnung praktikabel um. Wir stärken Strategien zur Abfallvermeidung, zum Rezyklateinsatz und Shared Economy. Bei Batterien und Elektrogeräten optimieren wir die Abfallsammlung. Im Textilbereich führen wir eine erweiterte Herstellerverantwortung ein – wenn der Koalitionsvertrag von den beteiligten Parteien in den nächsten Wochen angenommen wird.

Gleichzeitig ist mir bewusst, dass neue Maßnahmen auch fair und sozial verträglich gestaltet werden müssen. Eine kommunale Verpackungssteuer – wie sie aktuell in verschiedenen Städten und auch in Münster diskutiert wird – sehe ich deshalb zum jetzigen Zeitpunkt kritisch. Sie würde gerade kleine Betriebe wie Bäckereien und Imbisse zusätzlich belasten, die bereits mit den Folgen von Inflation und höheren Lebenshaltungskosten kämpfen. Stattdessen setzen die SPD Münster und ich auf Dialog und Zusammenarbeit: Nur gemeinsam mit der lokalen Abfallwirtschaft, mit Unternehmen und der Zivilgesellschaft können wir tragfähige und praktikable Lösungen entwickeln. 

Abfallvermeidung ist dann eine Chance für nachhaltigen Konsum und mehr Lebensqualität für uns alle – in Münster und bundesweit.

Mit freundlichen Grüßen

Svenja Schulze