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SPD
• 11.04.2016

(...) Wir meinen, dass der häufige Einsatz dieses Pflanzenschutzmittels verringert werden sollte. Deshalb treten wir für ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln im kommunalen Bereich und in Haus- und Kleingärten ein. Wir wollen nicht, dass auf Spielplätzen und in öffentlichen Gärten Glyphosat weiter eingesetzt werden darf. (...)

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SPD
• 12.04.2016

Sehr geehrter Herr Ellsel,

Sie haben Ihre Frage an mehrere Kolleginnen und Kollegen gerichtet. Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen die Haltung der SPD bereits ausführlich dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann

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SPD
• 04.05.2016

(...) Gleichzeitig hat sich insbesondere die SPD dafür eingesetzt, dass die Investitionen insgesamt steigen und dass die günstige haushaltspolitische Lage dafür genutzt wird, mehr Geld in Programme für bezahlbaren Wohnraum und in den Ausbau von Kitas zu investieren. Außerdem wollen wir die solidarische Mindestrente und ein Teilhabegesetz für Menschen mit Behinderung einführen. (...)

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SPD
• 26.02.2016

(...) Der schlimme Vorfall in Clausnitz, wo ein Mob wehrlose Flüchtlinge bedroht hat, ist ebenso widerlich wie der offene Beifall Schaulustiger in Bautzen beim Brand einer geplanten Flüchtlingsunterkunft. (...)

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