Frage an Thoralf Koß bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Thoralf Koß
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael S. •

Frage an Thoralf Koß von Michael S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Koß,

wie denken Sie, ist es in Einklang zu bringen, dass (trotz der allgegenwärtigen Problematik der Arbeitslosigkeit) immer noch an einer Ökosteuer festgehalten wird, ohne dass es für nötig erachtet wird die (eigentlich extra dafür gedachte) Wegpauschale konsequent durchzusetzen, um Arbeitnehmer mit langem Arbeitsweg die nötige Mobilität mittels Kraftfahrzeug zu gewährleisten, ohne die sich eine weitere oder auch neue Anstellung sehr schwierig gestaltet, da öffentliche Verkehrsmittel nicht auf Berufszeiten zu geschnitten sind. Dadurch fallen Jobs weg und es werden mögliche Einstellungen verhindert durch zu hohe Reisekosten verhindert, somit fallen Einnahmen durch Lohn und Ökosteuer weg und die Sozialausgaben steigen. Da ihre Position zur Ökosteuer als Einnahmequelle bekannt ist, können sie sich vielleicht zu möglichen Lösungsalternativen dieser Problematik äußern.

Und was bringt es in einem einzelnen Land auf Kosten der Bürger eine Umweltschutzpolitik zu betreiben die nicht mal durch unsere näheren Nachbarstaaten unterstützt wird und somit im europäischen Maßstab fast verschwindend gering ist.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schulze
Abiturient 2005 am Werner-Heißenberg-Gymnasium

P.S.: Schön mal was von Ihnen zu hören.

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Michael,

auch wenn es eine heiße Zeit für dich an unserem Gymnasium war, so ist dessen Namensgeber doch ein etwas unterkühlterer Physiker und nennt sich Heisenberg ;-) Ich habe seit längerer Zeit begriffen, dass Politik nur noch funktioniert, indem der eine politische Gegner dem anderen dessen Fehler vorwirft. Darum habe ich als Parteiloser die Hoffnung, glaubwürdig zu erscheinen, da ich mich nicht diktatorischen Parteidisziplinen unterwerfen muss - sondern nur meinem Gewissen.
Für das Bündnis 90/Die Grünen trete ich an, da ich davon überzeugt bin, dass sie am stärksten eine friedliebende und ökologisch sinnvolle Politik betreiben.
Doch alles, was man Tag für Tag hört, ist: "Die Idioten sind für die Öko-Steuer zuständig und wegen denen ist das Tanken so teuer!" Momentan macht die Öko-Steuer übrigens etwa 15 Cent pro Liter aus und sie wird verwendet, um die Lücke zu schließen, die durch die Rente deiner Großeltern und meiner Eltern entsteht. Und auch mein Ärger beim Tanken existiert, aber der Grund dafür lässt mich dann doch etwas nachdenklicher werden. Ist es nicht etwas engstirnig gedacht, über 15 Cent pro Liter zu streiten statt über den Hunger oder die Umweltzerstörung auf dieser Welt? Oh, entschuldige, aber aus mir sprach eben wieder dieser unverbesserliche Moralist.
Deine Frage nach Lösungsalternativen lässt auch den Hang zur Bequemlichkeit erkennen. Es ist einfacher und bequemer, ein Auto zu nutzen, als sich von einem Bahn-Fahrplan abhängig zu machen. Allerdings muss ich eingestehen, dass die Bahnpreise momentan eindeutig zu hoch sind und keine echte Alternative gegenüber dem Auto bieten. Hier müsste sich wirklich etwas verändern.
Wegpauschalen sind außerdem ein ebenso falscher Weg, denn gerade im Osten muss durch die Ansiedlung von Wirtschaftszweigen und der Abschaffung vieler bürokratischer Hürden, dem Arbeitssuchenden die Möglichkeit geschaffen werden, lange Wege zu verhindern und dort eine Arbeit zu finden, wo man lebt. Dazu gehört dann aber auch geistige Flexibilität und die Bereitschaft, neue Wege zu einzuschlagen.
Noch etwas zur "allgegenwärtigen Frage der Arbeitslosigkeit". Warum tut man eigentlich so, als hätte ökologisches Wirtschaften gleichzeitig zur Folge, ökonomisches Denken im Wege zu stehen? Umweltpolitik schafft Arbeitsplätze statt sie zu zerstören! In Deutschland arbeiten 1,4 Millionen Menschen im Umweltbereich, also mehr als im Maschinenbau. So wird die Umwelt nicht nur geschont, sondern es werden auch dauerhafte Berufe geschaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gestärkt. Und unsere Lebensgrundlage ist nun mal die Umwelt und unsere Natur. Umweltpolitik ist eben kein wirtschaftlicher Hemmschuh sondern eine wirtschaftliche Hoffnung!
Lass einfach mal das Auto stehen und suche nach einer unbequemeren, aber trotzdem besseren Lösung. Der Anfang beginnt immer im Kleinen - oder hattest du jemals den Eindruck, besser als ich Volleyball zu spielen? ;-) Oft ist es einfach eine Frage der Einstellung.

Auch ich freue mich, etwas von dir gehört zu haben!

Dein ehemaliger Sportlehrr Thoralf Koß