Antwort 08.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Für mich und die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zulasten der Patientinnen und Patienten gehen.
Für mich und die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zulasten der Patientinnen und Patienten gehen.
Jetzt schon über ein konkretes Wahlziel für das Jahr 2029 in Prozent zu reden, halte ich nicht für sinnvoll.
Die Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig.
Wir sorgen mit dem GMG für Planungssicherheit, die bei den anhaltenden Debatten um das GEG leider fehlte.
Für mich ist sehr wichtig, dass Lübeck und die gesamte Region während des Ausbaus und der Sanierung der Bestandsstrecken stets an die Schiene angebunden bleiben