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Portrait von Torsten Haß

Torsten Haß

SPD
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  • Thüringen Wahl 2014
Thüringen Wahl 2014
Portrait von Torsten Haß
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Torsten Haß
SPD
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(...) in der Vergangenheit hat die SPD mehrfach Mitbewerber dafür kritisiert, dass diese bei Kommunalwahlen Oberbürgermeister/Landräte auf ihren Listen kandidieren lassen obwohl sie das Mandat nicht annehmen können. Inzwischen praktiziert auch die SPD dieses Vorgehen. (...)

26. August 2014

(...) Ich habe bei der Novellierung der Thüringer Kommunalordnung und zum Thüringer Kommunalwahlgesetz im Jahre 2005 einer Arbeitsgruppe der SPD angehört. Die Lösung unsererseits für das Problem war die Prüfung der möglichen Annahme des Mandats auf den Zeitpunkt vor der Wahl zu legen und somit bereits die Kandidatur zu unterbinden. (...)

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