Frage an Ulrich Adam von Michael R. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Adam,
als Abgeordneter meines, zugegebener Maßen geringen, Vertrauens und Mitglied des Verteidigungsausschusses möchte ich Ihnen ein paar Fragen stellen. Am heutigen 11. Januar ist das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz in Kraft getreten.
Welchen Grund gibt es, dass der BND, der ja per Definition ein Auslandsgeheimdienst ist, solche Befugnisse im Inland erhält. Das Gleiche gilt natürlich auch für den MAD. Wozu wird das Post- und Fernmeldegeheimnis so systematisch unterwandert?
Terroristen sind gebildete Menschen! Sie werden immer einen Weg um solche Methoden finden, denn Sicherheit ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied.
Die Leidtragenden dieser Gesetze sind meiner Meinung die Rechtschaffenden in der Bundesrepublik, die nicht ständig gegen solche Maßnahmen kämpfen möchten. Aber vielleicht erinnern Sie sich ja, warum die Menschen vor 18 Jahren auf die Strassen gegangen sind?
Ich hoffe Sie finden die Zeit, einem Jugendlichen zu erklären, warum er das nächste Mal wählen gehen soll.
Michael Rossberg
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.
Die Beantwortung von Fragen in diesem und ähnlichen Foren lehne ich aus prinzipiellen Erwägungen ab. Als Abgeordneter meines Wahlkreises halte ich mich regelmäßig in diesem auf und bin für alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger offen. Dies kann im persönlichen Gespräch bei Veranstaltungen, in der Bürgersprechstunde oder bei einem Termin in meinem Wahlkreisbüro erfolgen. Daneben beantworte ich selbstverständlich auch alle Fragen, die ich per Briefpost erhalte.
Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen mit derartigen Foren bin ich der Ansicht, dass es keines Mittlers zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Abgeordneten bedarf. Warum möchte dieses Forum die Bürger dazu bringen, ihre Fragen zentralisiert und überwacht zu stellen, anstatt über die überall erreichbaren MdB-Homepages bzw. -Büros?
Hinzu kommt, dass dem Bürger suggeriert wird, die Abgeordneten würden die ganze Zeit vor ihrem Computer sitzen und umgehend auf die Anfragen antworten. Faktisch besteht die Arbeit eines Abgeordneten nicht nur aus der Arbeit am Computer, sondern aus einer Menge weiterer Tätigkeiten, wie etwa der Teilnahme an Plenardebatten, Ausschussarbeit etc..
Daneben bietet der Deutsche Bundestag über seinen Auftritt im Internet die Möglichkeit, sich eingehend mit der Arbeit der Abgeordneten auseinanderzusetzen. Hier können Bürger neben den Plenarprotokollen auch die Ergebnisse von namentlichen Abstimmungen einsehen.
Anfragen, die mir anonymisiert und ohne nachvollziehbare Adresse über das Internet gestellt werden, werde ich nicht beantworten. Ich würde mich aber freuen, wenn Sie direkt mit mir in Kontakt treten würden. Gerne beantworte ich dann Ihre Fragen so schnell und gewissenhaft wie möglich.
Meine Anschrift im Bundestag lautet:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Adam, MdB
Weitere Fragen an Ulrich Adam
Sehr geehrte Frau Doktorowski,
besten Dank für Ihre Frage bei Kandidatenwatch vom 07. September 2005.
Sehr geehrte Frau Below
Sehr geehrter Herr Schreiber,
vielen Dank für die Nachfrage zu Herrn Aulke. Allerdings fällt es mir derzeit schwer eine für Sie voll umfängliche und befriedigende Antwort zu finden.
Sehr geehrte Frau Heppner,
sicherlich haben Sie bereits auf meiner Homepage meine Pressemitteilung zur Hochschulpolitik des Landes Mecklenburg Vorpommern gelesen. Gerne gebe diese Ihnen nochmals zur Kenntnis.