Frage an Ulrich Eichler bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ulrich Eichler
CDU
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Frage von E.Willi R. •

Frage an Ulrich Eichler von E.Willi R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie bewerten Sie die Gründung des sog. "Bündnis Heinersdorf", welches sich mit dem Rassismus-Vorwurf gegen die CDU für die Moschee einsetzt?

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rehdanz,

nur über wenige Presseartikel habe ich die Information, daß sich ein "Bündnis Heinersdorf" gegründet haben soll, das linke und linksextreme Gruppierungen vereinigt.

Ziel dieses Bündnisses ist es offensichtlich, den von der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger (ipahb) stellvertretend für die Mehrheit aller Heinersdorfer artikulierten Protest gegen den Moscheebau als rechtsradikale Position zu verunglimpfen.

So wurde mit einem Gewalt provozierendem Plakat - gemeint ist der aufgehängte Gartenzwerg - flächendeckend an illegalen Flächen zur Demonstration gegen einen "rassistischen Mob" - gemeint sind friedliche Heinersdorfer Bürger - aufgerufen.

Während die ipahb stets gewaltfrei und demokratisch die öffentliche Debatte über das Moscheebauvorhaben einforderte, scheint es beim "Bündnis-Heinersdorf" - wieviele Heinersdorfer sind eigentlich dabei? -eher darum zu gehen, mit Provokationen und Verunglimpfungen den erforderlichen Dialog unmöglich zu machen.

Es ist bedauerlich, daß die übrigen Fraktionen in der Pankower BVV nicht dem Antrag der CDU, sich von dem gewaltverherrlichenden Demonstrationsaufruf zu distanzieren, zustimmen wollten. Der Versuch einiger linker Kräfte, die CDU als "rassistisch" abstempeln zu wollen, ist geradezu absurd. Mit extremen Positionen - ob von links oder von rechts - sind keine Probleme lösbar.

Mit freundlichen Grüßen
U. Eichler