Frage an Uta Zapf bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Uta Zapf
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Frage von Nemanja K. •

Frage an Uta Zapf von Nemanja K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Zapf,

ich würde sehr gerne von Ihnen wissen, welcher Meinung Sie sind,bezüglich des Prozesses der Integration der Langzeitgeduldeten in Deutschland, denn aus verschiedenen Gesprächen mit Angestellten aus dem Ausländeramt und dem Arbeitsamt und Betroffenen ausländischen Mitbürgern, habe ich erfahren,dass es erhebliche bürokratische bzw.Zuständigkeitsprobleme gibt. Es wird immerwieder erwähnt, dass die Zeitspanne vom November 06 bis zum September 07 zu kurz sei um den Antrag,den man als geduldeter Ausländer stellen muss, zu bearbeiten. Dies wurde mir mehrmals von Ausländeramtsmitarbeitern bestätigt. Hinzu kommt noch, dass es für geduldete Ausländer zeitlich fast unmöglich ist nach einem abgelehnten Antrag noch einen weiteren zu stellen, da die Bearbeitung des Antrags lange dauert, und die Firmen meist Angestellte schon Ende Juni für das nächste Jahr eingestellt haben. Weiterhin möchte ich Sie bitten sich für unsere ausländischen Mitbürger einzusetzten, vorallem für die aus Ihrem Wahlkries, denn Offenbach ist vielleicht die "Multikulti"-Stadt in Deutschland, und soll es auch bleiben.

Vielen Dank und freundliche Grüße

Nemanja Krunic

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau oder Herr Krunic,

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 08.03. Sie weisen auf die Schwierigkeiten von Menschen mit Langzeitduldungen hin, einen Arbeitsplatz und damit eine geregelte Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Es ist leider wahr, dass es gerade angesichts der allgemein schwierigen Arbeitsmarktlage schwierig für Menschen ohne Aufenthaltstitel ist, einen festen Arbeitsplatz zu finden. Das gilt auch für eine Stadt wie Offenbach, in der ein relativ hoher Anteil von Ausländern lebt und die Arbeitslosigkeit hoch ist. Ich würde es von daher begrüßen, wenn die im Beschluss der Innenministerkonferenz gesetzte Frist, bis zu der ein Arbeitsplatz gefunden sein muss, wieder auf die ursprüngliche Frist bis 2009 gesetzt wird. Einzelne Innenminister (z.B. der Innensenator von Berlin, Herr Körting) setzen sich ebenfalls dafür ein. Das würde die einzelnen Betroffenen nicht von ihrer Verpflichtung zur Integration und Arbeitsaufnahme entbinden, ihnen aber Zeit genug lassen, etwas zu finden und ihnen gleichzeitig die Angst vor der ständig drohenden Abschiebung nehmen.

Im Rahmen meiner Möglichkeiten im Wahlkreis, in Hessen und auf Bundesebene unterstütze ich alle Aktivitäten, die die Integration von Migrantinnen und Migranten in Deutschland verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Uta Zapf