Frage an Uwe Lehmann-Brauns von Ines E. bezüglich Kultur
Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Fragen an Sie:
Warum entschieden Politiker, dass die Erhöhung des Kulturetats in Berlin nur Angestellten, die jeden Monat Tariflöhne erhalten, keinen freischaffenden Künstlern/Kreativen (die ums Existenzminimum kämpfen müssen!) nutzen soll?
Warum verweigern Berliner Politiker Geringverdienern/Wohngeldempfängern (u.a. Künstlern/Kreativen) einen Sozialpass, der Teilhabe am kulturellen leben ermöglichen soll?
Warum gibt es in Berlin keine spezialisierten Jobcenter,so dass u.a. Künstler/ Kreative fachkompetent beraten würden?
Warum werden in Berlin Bürger, die gesellschaftlich respektiert arbeiten, nicht vor Psychoterror und Sanktionsdrohungen beschützt, wenn sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen einfordern?
Wie wollen Sie und Ihre Partei realisieren, dass Bürger die gesellschaftlich respektiert arbeiten, in Belin zumindestens Anspruch auf eine schikanefreie Grundsicherung erhalten?
Weitere Fragen an Uwe Lehmann-Brauns
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Meine Äusserungen, auf die Sie sich beziehen, fanden zu einem Zeitpunkt statt, an dem nicht fast täglich Autos brannten. Zu jener Zeit waren vor allem zwei Bezirke betroffen, der Innensenator gab den Rat, möglichst mit seinen Pkws dort nicht zu parken. (...)
(...) Den privaten Autoverkehr halte ich übrigens nicht für eine Angelegenheit von Minderheiten. Eine Eindämmung zu Gunsten des öffentlichen Nahverkehrs von Fahrrädern etc. (...)
(...) Die Union ist der Auffassung, dass das jahrgangsübergreifende Lernen nur dann und dort stattfinden sollte, wo es die Eltern wünschen. Für die CDU, für mich, ist der Elternwille generell entscheidend. (...)
(...) Auf der einen Seite steht in Berlin immer die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. Vermutlich war die damalige Teilprivatisierung ein Fehler. (...)