Frage an Willi Brase bezüglich Umwelt

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Willi Brase
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Frage von Roland von H. •

Frage an Willi Brase von Roland von H. bezüglich Umwelt

Guten Tag Herr Brase,

Sie sind ja Mitglied des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Deshalb setze ich voraus, dass Sie sich auch intensiv mit der zukünftigen Energieversorgung auseinandersetzen, verstehe aber nicht und bitte um Begründungen, warum Sie sich
bei der Abstimmung zur weiteren Beteiligung der BRD am KERNFUSIONS-Projekt ITER
nur enthalten haben statt dagegen zu stimmen,

obwohl dort:

1. trotz riesigen Einsatzes von öffentlichen Mitteln SEIT 50 JAHREN KEIN HANDFESTER FORSCHUNGSERFOLG erzielt werden konnte,
(zu Beginn wurde ein erster Reaktor für 1990 versprochen, jetzt für vielleicht! in 50 bis 100 Jahren!)

2. die BAUKOSTEN für den Versuchsreaktor ITER von 5,5 Mrd (11/2006) sich schon auf 16 Mrd Euro (5/2010) innerhalb von 3 Jahren verdreifacht haben und ( http://de.wikipedia.org/wiki/ITER )

3. BEIM BETRIEB WIEDER DAUERND HOCH RADIOAKTIVES MATERIAL ENTSTEHT, weil Behälter und zentrale Bauteile wegen ihrer Strahlenbelastung immer wieder ausgetauscht werden müssen.
(Große Materialmengen, die mindestens 100 Jahre so gelagert werden müssen, dass sie dauernd die sehr weit dringenden gefährlichen Neutronen auf andere Materie verteilen können, die damit wieder potentiell radioaktiv wird!)

Außerdem möchte ich Sie fragen:

Haben Sie irgendwelche Anstrengungen gemacht oder vor, damit (statt dessen) die Forschung zur besseren Nutzung von Strom aus regenerativer Erzeugung intensiv gefördert wird?
(z.B. a) von sinnvollen Speichermöglichkeiten und b) der Fernsteuerung von Stromverbrauchern und Kraftwärmekopplungsanlagen)
(Begründung: Im Augenblick müssen Windräder bei hohem Windangebot abgeschaltet werden! Und Photovoltaik soll möglichst nicht mehr gefördert werden, weil man Angst hat, dass zu viel Strom erzeugt wird!)

Herzlichen Gruß aus dem Siegerland

Roland v. Huene

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr von Huene,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.

ITER ist, wie Sie sicherlich wissen, ein internationales Großforschungsprojekt. Auf europäischer Seite ist daran EURATOM als Vertragspartner beteiligt. Deutschland ist zwar Mitglied von EURATOM aber kein direkter Vertragspartner von ITER. Und hier lag die Crux bei der Abstimmung. Es ging damals in dem Antrag um die Kündigung der deutschen Beteiligung am ITER-Vertrages. Eine Kündigung des Vertrages ist angesichts der enormen Kostensteigerung und den daraus resultierenden möglichen negativen Auswirken auf andere Forschungsprogramme durchaus überlegenswert. Aber nach all uns bisher vorliegenden Informationen ist dieser Austritt leider rechtlich nicht umsetzbar bzw. nur unter Strafzahlungen in Milliardenhöhe möglich. Um dieses Dilemma darzustellen haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion deshalb für Enthaltung entschieden (Die Problematik im Detail hat mein
Kollege René Röspel in seiner Rede dargelegt. Man kann sie sich hier
anschauen: http://www.youtube.com/user/Roespel1#p/u/1/_AoROujpB2I ).

Die SPD-Bundestagsfraktion hat jüngst den Antrag „Energiewende jetzt“ vorgelegt, die alle Ihre Fragen positiv beantworten. Sie finden ihn unter der Drucksachennummer 17/5182 über http://www.bundestag.de . U. a. wird darin die Bundesregierung aufgefordert das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zügig zu evaluierten. Ziel ist eines Gesetzesnovelle, in der die Anmeldefrist bis zum Jahr 2020 verlängert wird und die die Zielerreichung von einem 25-prozentigen KWK-Anteil an der Stromerzeugung bis 2020 ermöglicht. Zudem müssen weitere Hindernisse der KWK gegenüber der getrennten Strom - und Wärmeerzeugung beseitigt werden. Außerdem soll das EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) als das zentrale Instrument zum beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien im Strombereich
weiterentwickelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Willi Brase