Frage von Felix S. • 26.02.2012
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SPD
• 01.03.2012

(...) Die Leiharbeit ist als Instrument gedacht, um in Zeiten von Nachfragespitzen in der Wirtschaft ausreichend Personal einsetzen zu können, ohne zusätzliche Arbeitsplätze für nur einen begrenzten Zeitraum schaffen zu müssen. In den letzten Jahren kommt es aber in diesem Sektor zu einer Ausuferung und einem Missbrauch der eigentlichen Funktion. (...)

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SPD
• 05.04.2012

(...) Eine Lernförderung im Rahmen der Bildungspaketes wird gewährt, wenn sie geeignet und erforderlich ist, um die nach den schulrechtlichen Bestimmungen festgelegten Lernziele zu erreichen - beispielsweise wenn die Versetzung in die nächste Klassenstufe gefährdet ist. Inwieweit eine Lernförderung geeignet oder erforderlich ist, richtet sich nach den schulrechtlichen Bestimmen der jeweiligen Länder, da diese die wesentlichen Lernziele in den Schulen festlegen. (...)

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SPD
• 14.12.2011

Sehr geehrter Herr Medau,

zuständigkeitshalber möchte ich Ihr Schreiben gerne an den Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg weiterleite. Deshalb bitte ich Sie, mir Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen, damit er Ihnen antworten kann.

Frage von Karlheinz B. • 15.11.2011
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SPD
• 15.11.2011

(...) der DGB besteht aus acht Mitgliedern, nämlich den Mitgliedsgewerkschaften. Keine davon wird als linksgerichtete Organisation angesehen. (...)

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SPD
• 27.10.2011

(...) Das bedeutet nicht, dass eine offene und intensive Diskussion über Misserfolge und nicht ausgeschöpfte Potentiale der Integrationspolitik nicht notwendig ist. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich (und wird es auch weiter tun) intensiv mit dem Thema Migration beschäftigt und setzt sich für eine kohärente Migrationspolitik ein. Dies heißt, dass wir umfassende Konzepte brauchen, die zum einen die wirtschafts-, entwicklungs-, sozial- und sicherheitspolitische Erwägungen miteinander verknüpfen und unterschiedliche Formen der Zuwanderung einbeziehen. (...)

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