Frage an Wolfgang Marx von Christoph S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Wolfgang Marx
Ich hab gehört, angeblich können Prozesse vor den Finanzgerichten 6 bis 8 Jahre dauern?
Stimmt das oder betrifft es nur gaaanz wenige Einzelfälle?
Halten Sie es für wünschenswert bzw möglich, ein paar zusätzliche Richter einzustellen?
pace e bene
C.S.
Sehr geehrter Herr Strebel,
ich kann nicht ausschließen, dass in Einzelfällen die Bearbeitungsdauern tatsächlich so lange brauchen, wie von Ihnen beklagt.
Gemäß den Antworten des Senats auf die Kleinen Anfragen 18/3733 und 18/6048 betrug die Bearbeitungszeit beim Finanzgericht Hamburg im Jahre 2005 durchschnittlich 17,5 Monate (im Rechtsschutzverfahren 4,4 Monate), im Jahre 2006 waren es durchschnittlich 15,1 Monate (im Rechtsschutzverfahren 3,0 Monate). Vor dem Hintergrund dieser Zahlen, die deutlich unter 6 bis 8 Jahren liegen, und der sichtbaren positiven Tendenz sehe ich keinen Grund, die knappen Haushaltsmittel für weitere Richterstellen am Finanzgericht zu verwenden.
Sollten Sie von konkreten Fällen wissen, die tatsächlich 6 bis 8 Jahre dauern, können Sie sich gerne an mich wenden (040/75062838).
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Marx