Fragen und Antworten

Frage von Christoph S. • 05.07.2017

Sehr geehrter Herr Wolfgang Marx Ich hab gehört, angeblich können Prozesse vor den Finanzgerichten 6 bis 8 Jahre dauern? Stimmt das oder betrifft es nur gaaanz wenige Einzelfälle?

Antwort von Wolfgang Marx

SPD • 31.05.2007

(...) Gemäß den Antworten des Senats auf die Kleinen Anfragen 18/3733 und 18/6048 betrug die Bearbeitungszeit beim Finanzgericht Hamburg im Jahre 2005 durchschnittlich 17,5 Monate (im Rechtsschutzverfahren 4,4 Monate), im Jahre 2006 waren es durchschnittlich 15,1 Monate (im Rechtsschutzverfahren 3,0 Monate). Vor dem Hintergrund dieser Zahlen, die deutlich unter 6 bis 8 Jahren liegen, und der sichtbaren positiven Tendenz sehe ich keinen Grund, die knappen Haushaltsmittel für weitere Richterstellen am Finanzgericht zu verwenden. (...)

Frage von Matthias L. • 04.12.2007

Sehr geehrter Herr Marx, haben Sie auf meine Frage vom 27. September 2007 schon geantwortet? Ich möchte den Vorgang schnellstes weiter bearbeiten und erinnere höflich an die Erledigung. Mit freundlichen Grüßen Matthias Latteyer

Antwort ausstehend von Wolfgang Marx

SPD

Frage von Matthias L. • 28.09.2007

Sehr geehrter Herr Marx, zu dem Gesetzentwurf für den Hamburger Strafvollzug, die Jugendstrafe und Verwahrung frage ich nach. In der Drucksache 18/6490 finde ich nur schwer die Unterscheidung von Strafvollzug und Jugendstrafe.

Antwort ausstehend von Wolfgang Marx

SPD

Frage von Marie E. • 30.05.2005

Sehr geehrter Herr Marx, ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament. Sind sie dafür oder dagegen? Nennen Sie bitte Gründe!

Antwort ausstehend von Wolfgang Marx

SPD