Frage an Wolfgang Neškovic von Niels P. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Neskovic,
mit Erstaunen nehme ich die Positionierung ihrer Partei zum einzigen Brandenburger Rohstoff, der Braunkohle, und damit dem einzigen großen Industriezweig im Süden Brandenburgs, dem Abbau und der Verstromung eben dieser Braunkohle auf.
Ist es nicht scheinheilig im Bundestag einem vermuteten Zeitgeist zu folgen und "daheim" business as usual zu betreiben? Würde eine ebenso offene Positionierung im Süden Brandenburgs nicht erst recht Integrität und Substanz verleihend?
Ihr im Bundestag zitiertes Gutachten ist zum einen ein Auftragswerk, was es zwar nicht per se entwertet aber doch zumindest Bedenken aufwirft und zum anderen erstellt von einem erklärten Gegner der Braunkohle, einem, wie er selber ausdrückt, "Betroffenen des Braunkohleabbaus".
Und so zweifele ich die Seriösität ihrer Forderung an, ließe mich aber durch Konsequenz eines Besseren belehren, der Konsequenz auch in der Lausitz für den Ausstieg zu werben.
MfG,
Niels Proske
Sehr geehrter Herr Proske,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Die Fraktion DIE LINKE. hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Frage der künftigen Energieversorgung beschäftigt. Dabei spielt sowohl die Braunkohle, als auch die Steinkohle eine Rolle. Die einstimmig beschlossene Position unserer Fraktion, die in den Medien oftmals verkürzt wiedergeben wurde, können sie hier nachlesen. Allerdings folgen wir weder dem Zeitgeist, noch vergeben wir Auftragswerke. Die von Ihnen vermutlich gemeinte Studie „Zur Zukunft der Lausitzer Braunkohle“ enthält ausschließlich offizielles Zahlenmaterial und sämtliche in dem Papier angegebenen Zahlen und Fakten sind durch Quellen belegt. Für uns hängen die ökologischen und die sozialen Fragen zusammen. Niemand verlangt daher einen sofortigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Vielmehr wollen wir Arbeitplätze langfristig sichern und zukunftsfähig gestalten. Daher plädieren wir für einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohle bis 2040/2050. In jedem Fall lehnen wir Neuaufschlüsse von Tagebauen ab. Der oft beschworene Strukturwandel steht in der Lausitz noch immer aus.
Unsere Forderungen und Vorstellungen decken sich auch mit denen unserer Landtagsfraktion in Potsdam. Natürlich kann es immer sein, dass einzelne Parteimitglieder andere Auffassungen haben und diese auch nach außen vertreten. Wir führen die Debatte sowohl im Bund und Land, aber auch vor Ort in der Lausitz. Daher findet am 29.09. und 30.09.2007 eine energiepolitische Konferenz in Cottbus statt. Hier sollen die unterschiedlichen Sichtweisen zur Sprache kommen und in eine gemeinsame Positionierung münden. Gern schickt Ihnen mein Wahlkreisbüro in Cottbus eine Einladung zu.
Mit freundichen Grüßen
Wolfgang Neskovic
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