Frage an Wolfgang Schäuble von Winfried W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schäuble,
In dem Buch ´Deutschland wohin´
(ISBN-10: 3451044870, ISBN-13: 978-3451044878)
werden Sie wie folgt zitiert:
´Die Verfassung ist immer weniger das Gehege, in dem sich demokratisch legitimierte Politik entfalten kann, sondern immer stärker die Kette, die den Bewegungsspielraum der Politik lahmlegt.´
Können Sie dieses Zitat als zutreffend bestätigen oder muß ich mir dieses Buch wirklich besorgen, um es selbst zu überprüfen?
Ich hätte keinerlei Mühe damit, das Buch zu beschaffen, jedoch fände ich es einfacher, wenn Sie mir die Richtigkeit des Zitats einfach kurz bestätigen, denn für den Rest des Buches hätte ich keinerlei weitere Verwendung. Ich pflege die Sachverhalte, die ich auf meiner Webseite veröffentliche, vorab möglichst genau auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Deshalb wäre ich für eine kurze Antwort sehr dankbar. Sie haben doch sicher noch Ihr Belegeexemplar?
Mit freundlichen Grüßen
Winfried Wacker
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.