Frage an Wolfgang Schäuble von Wolfgang K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
sind Sie über das Forschungsprojekt Indect informiert ?
"Zeit online": http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2009-09/indect-ueberwachung?page=2
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Kirsch
Sehr geehrter Herr Kirsch,
auf Ihre Anfrage hin habe ich mich kurz über das Projekt INDECT ("intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environments") informieren lassen.
Das Projekt INDECT wird von einem Konsortium verschiedener europäischer, zumeist universitärer Einrichtungen unter Führung eines Instituts aus Krakau betrieben und im Rahmen des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramm von der Europäischen Union gefördert. Forschungsgegenstand ist die Entwicklung eines intelligenten Multisensor-Überwachungssystems, das Daten aus verschiedenen Quellen in einem überwachten Areal aufnimmt, verarbeitet und analysiert. Die Entscheidung über die Förderung hat - wie üblich bei den Europäischen Forschungsrahmenprogrammen - die Europäische Kommission auf der Grundlage einer unabhängigen Begutachtung getroffen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.