Frage an Wolfgang Schäuble bezüglich Finanzen

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Frage von Bettina S. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Bettina S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,

da der Bundesverkehrsminister seit Anfang Juni 2010 keine Fragen mehr zum Thema Stuttgart 21 auf abgeordnetenwatch beantwortet (ich zähle 19 (!) unbeantwortete Fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_peter_ramsauer-575-37884--f252377.html#questions ) wende ich mich nun an Sie in der Hoffnung auf Auskunft.

Das als Bahnprojekt Stuttgart-Ulm bezeichnete Bauvorhaben des staatseigenen Konzerns Deutsche Bahn AG besteht aus den Teilprojekten Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.

Das Verkehrsministerium hatte eine Neuberechnung der Neubaustrecke für 2010 angekündigt, diese aber bis heute nicht veröffentlicht. Sollte die Neuberechnung der NBS einen erheblichen Kostenanstieg ergeben haben, müßte dieses Projekt, das in großen Teilen noch nicht einmal planfestgestellt ist, dann nicht gemäß den Sparvorgaben der Bundesregierung gestrichen werden?

Ohne die Realisierung der Neubaustrecke wäre der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof unsinnig, da die Gleise in Richtung Ulm dann ins Leere laufen würden.

Mitte Juli wurde von der Deutschen Bahn überraschend der auf August 2010 vorgezogene Abriß des Nordflügels des Hauptbahnhofs bekannt gegeben.

Es drängt sich die Frage auf, ob die Neuberechnung der NBS nicht ganz bewußt so lange zurückgehalten wird, bis mit den Abrißarbeiten am Bahnhofsgebäude zumindest das Teilprojekt Stuttgart 21 als "im Bau befindlich“ eingestuft werden kann.

Über eine baldige Antwort - im übrigen auch auf meine Frage vom 20.6.2010 – würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Bettina Seng

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