Frage an Wolfgang Schäuble von Alfred S. bezüglich Finanzen
Wie ich hier gelesen habe, streben sie ein Volksreferendum zu einer Verfassung an.
"Berlin - Bei einer Abgabe von mehr Kompetenzen an die EU kann sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bald eine Volksabstimmung über eine neue deutsche Verfassung vorstellen."
Ich gehe davon aus, das im Verfassungsvorschlag verankert sein wird, das die BRD/ Deutschland zu einem souveränen Währungsemittenten erklärt wird, der nicht das Volksvermögen für die Emission von Währung an den Privatbanken Sektor verbrieft.
Wissen sie nicht, das Kredit/ Kapitaldeckung nichts mit dem Wert einer Währung zu tun hat, sondern Wertschöpfung, über die ein Staat seine Währung emittiert?
Deswegen verstehe ich nicht, warum ein Staat der ein Monopol auf seine Währung hat, sich über die Verbriefung des Volksvermögen an das Bankensystem sich in dessen Abhängigkeit begibt?
Ich frage mich auch ob sie den Vokssouverän vertreten, wenn sie über dessen Vermögen verfügen um eine Währung zu emittieren?
Ich bitte eine Stellungnahme hierzu.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Da Ihre Anfrage meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betrifft, möchte ich Sie bitten, sich mit Ihren Anliegen direkt an das Bundesministerium der Finanzen zu wenden. Über die Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post (Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble, MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.