Frage von Udo R. • 03.08.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Hasan E. • 02.08.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Norbert H. • 01.08.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Christian L. • 01.08.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.09.2008
(...) In der von mir einberufenen Deutschen Islam Konferenz (DIK) werden Fragen des Zusammenlebens mit Muslimen diskutiert wie beispielsweise das praktische Verhältnis islamischer Glaubensgemeinschaften zu unserem Religionsverfassungsrecht. Ein Aspekt ist die Einführung von islamischem Religionsunterricht an deutschen Schulen. (...)
Frage von Kai M. • 30.07.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Siegfried S. • 30.07.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.09.2008
(...) Die Prüfung, ob die Daten für die Verhinderung terroristischer Straftaten besonders relevant sind, obliegt jeweils der übermittelnden Stelle, in Deutschland also dem Bundeskriminalamt. Jede Übermittlung und jeder Empfang von Daten nach dem Abkommen wird protokolliert, so dass die Datenübermittlung nachträglich überprüft werden kann. (...)